Diese zehn Parteien treten in allen Bundesländern an
FLÖ –
Freie Liste Österreich & FPS Liste Dr. Karl Schnell
FPÖ –
Freiheitliche Partei Österreichs
GILT –
Liste Roland Düringer – Meine Stimme gilt
Grüne –
Die Grünen – Die Grüne Alternative
KPÖ-PLUS
– Kommunistische Partei Österreichs und Plattform PLUS – offene
Liste
ÖVP –
Liste Sebastian Kurz - Die neue Volkspartei
NEOS
– Das Neue Österreich gemeinsam mit Irmgard Griss, Bürgerinnen
und Bürger für Freiheit und Verantwortung
Pilz
– Liste Peter Pilz
SPÖ
– Sozialdemokratische Partei Österreichs
Weiße
– Die Weissen – Das Recht geht vom Volk aus. Wir alle entscheiden
in Österreich. Die Volksbewegung
Folgende sechs
Parteien treten nur in einzelnen Bundesländern an:
CPÖ –
Christliche Partei Österreichs (Vorarlberg)
EUAUS –
Für Österreich, Zuwanderungsstopp, Grenzschutz, Neutralität,
EU-Austritt (Wien)
M –
Männerpartei – für ein faires Miteinander (Vorarlberg)
NBZ
– Neue Bewegung für die Zukunft (Vorarlberg)
ODP
– Obdachlose in der Politik (Wien)
SLP
– Sozialistische Links Partei (Wien und Oberösterreich)
Diese
Parteien kandidieren diesmal nicht:
Österreichische
Volkspartei, Team Stronach, BZÖ, Monarchisten, Piratenpartei
Im Internet
existiert ein Online-Portal namens www.wahlkabine.at,
welches die Hälfte der bei der am 15. Oktober 2017 stattfindenden
Nationalratswahl, antretenden Parteien ganz einfach weglässt. Es mag
den Betreibern möglicherweise zu mühsam gewesen sein jene sechs
Parteien aufzuzählen, welche nur in einzelnen Bundesländern
kandidieren, aber dass man auf zwei Parteien (GILT und WEIßE)
vergisst, welche in ganz Österreich antreten ist peinlich.
Die Betreiber des
Online-Portals betrachten sich als „Garant für
Glaubwürdigkeit“. Diese drei starken, in diesem Fall aber
leeren Worte, werden u.a. von Christian Böhmer (Kurier), Katharina
Mittelstädt (Der Standard), Martin Stuhlpfarrer (Die Presse),
Barbara Tóth (Falter) und Edith Meinhart (Profil) verwendet.
Als Ziel hat man
übrigens Folgendes angegeben: „Ein besonderer Schwerpunkt wird
dieses Mal auf Jugend
und politische Bildung
gelegt und durch eine Kooperation mit der Bundesjugendvertretung
realisiert."
So eine große
Anzahl „begnadeter Journalisten“, eine Menge
Politikwissenschaftler sowie Direktoren und Mitarbeiter von
Instituten für Kulturtechnologien, sind nicht in der Lage die bei
der Nationalratswahl antretenden Parteien korrekt aufzuzählen. Der
Rechercheaufwand ist den Herrschaften wohl zu mühsam... Zum Glück
bin ich (alleine und ohne Hilfe) in der Lage, den von der Wahlkabine
angestrebten Bildungsauftrag zu erfüllen...
Wie erfolgt
die Mandatsverteilung?
In
Niederösterreich gibt es 37, Wien 33, Oberösterreich 32, Steiermark
27, Tirol 15, Kärnten 13, Salzburg 11, Vorarlberg 8 und im
Burgenland 7 Mandate „zu holen“. Insgesamt sind es also 183
Mandate.
Zuerst erfolgt die Listenerstellung
Die Parteien legen intern fest, wer auf
die 39 Regionalkreislisten, die 9 Landeslisten und die Bundesliste
kommt.
Nach der Wahl werden zuerst die Mandate
über die Regionalwahlkreise vergeben. Erreicht eine Partei dort die
sogenannte Landeswahlzahl erhält sie in diesem Wahlkreis eines oder
mehrere Mandate.
Wie funktioniert das?
Die abgegebenen Stimmen im Land werden
durch das jeweilige Kontingent an Mandaten dividiert.
Der zweite Schritt ist, dass das
Kontingent je nach Stärke der Partei aufgeteilt wird. Von dieser
Zahl werden dann jene Nationalratssitze, welche bereits über die
Regionalwahlkreise des Landes vergeben wurden, abgezogen. Die
restlichen Mandate werden danach über die Landeslisten vergeben.
Am Schluss wird ausgerechnet, wie viele
der 183 Mandate einer Partei aufgrund des Bundesergebnisses zustehen.
Nach bewährter „Wahlarithmetik“, zieht man davon die bereits
vergebenen Landes- und Regionalmandate ab.
In diesem letzten Ermittlungsverfahren
entscheiden dann die Bundeslisten der Parteien darüber, wer sich
einen der letzten Plätze im Parlament sichern kann.
Zusammengefasst kann man also
feststellen, dass die Mandate also von der kleinsten bis zur größten
Verwaltungseinheit vergeben werden.
Abschließend ein Rechenbeispiel
Wenn eine Partei 34 Mandate erhält und
davon bereits 29 über die Regional- und Landesmandate vergeben
wurden, dann ziehen noch fünf Abgeordnete aus der Bundesliste in den
Nationalrat ein.
Als nächstes taucht immer
wieder die Frage auf, warum manche Kandidaten auf mehreren Listen
„auftauchen“
Die Damen und Herren wollen sich ganz
einfach „absichern“. Befindet sich ein Kandidat auf Platz 15 der
Bundesliste und reicht dies nicht zum Einzug in den Nationalrat, so
kann er es möglicherweise leichter schaffen, wenn er dann zusätzlich
in einem Regionalkreis auf Platz 1 gelistet ist.
Wie wichtig ist die Vergabe von
Vorzugsstimmen?
Sehr
wichtig! Der Wähler hat durch die Vergabe einer Vorzugsstimme die
Möglichkeit, das Ranking einer Partei „durcheinander zu wirbeln“.
Es
ist damit möglich, einen Kandidaten an die Listenspitze zu bringen!
Im Regionalkreis braucht der Kandidat dafür 14% der Parteistimmen,
im Landkreis benötigt er 10% der Parteistimmen und im Bund braucht
er 7% der Parteistimmen.
Am
„Leichtesten“ ist es für einen Kandidaten möglich, die
Vorzugsstimmen in einem Regionalwahlkreis zu sammeln. Der Kandidat
muss dort nur angekreuzt und nicht mit vollem Namen hinzu geschrieben
werden.
Die kleinen Parteien schaffen ihren
Einzug in den Nationalrat am ehesten über die Bundes- und
Landesliste. In einem Regionalwahlkreis haben sie zumeist keine
Chance.
Zum Abschluss habe ich noch einige
Gedankenexperiment vorbereitet
Die Wahrscheinlichkeit, dass die SPÖ
bei diesen Nationalratswahlen nicht den ersten Platz erzielt, ist
groß. Das Christian Kern dann die Oppositionsrolle übernehmen will,
wird bei vielen „Parteifreunden“ nicht gerne gesehen.
Michael Häupl wird im Jänner 2018 als
Wiener Bürgermeister zurücktreten und jener Kandidat, welcher
vermutlich sein Nachfolger wird, ist Michael Ludwig. Dummerweise ist
der Herr Häupl darüber nicht glücklich.
Wäre es nicht naheliegend, wenn Herr
Häupl den Sessel des Bürgermeisters, an seinen guten Freund
Christian Kern übergibt? Beide sind auch privat gut „verbandelt“.
Michael Häupl ist Kuratoriums Vorsitzender von Austria Wien,
Christian Kern sitzt ebenso im Kuratorium von Austria Wien und den
Segen vom Austria Wien Präsidenten Wolfgang Katzian haben die Beiden
genauso, wie jenen von Andreas Rudas, welcher im Verwaltungsrat der
Veilchen tätig ist...
Was passiert mit Sebastian Kurz
wenn seine Liste, wie derzeit überall
prognostiziert, zwar die meisten Stimmen bei der Nationalratswahl
erhält, er aber nicht in der Lage ist eine Koalition zu bilden?
Sollte sein Vorsprung nämlich nicht so
groß wie erwartet sein, dann könnte es passieren, dass sich die SPÖ
und die FPÖ die Hände reichen und (wie schon im Burgenland
passiert), auf eine Koalition einigen. Die Möglichkeit, dass die
beiden Parteien gemeinsam die 50% Marke überschreiten ist auf alle
Fälle gegeben und dann will wohl niemand in der Haut von Sebastian
Kurz stecken. Nachdem er alle Landesobmänner der ÖVP entmachtet und
in der Partei alles nach seinen Vorstellungen umgekrempelt hat, wird
er den Zorn seiner „Parteifreunde“ zu spüren bekommen und sich
aus der Politik verabschieden müssen. Sollte er etwa Chef der Wiener
ÖVP werden?
Sebastian Kurz verfügt bestimmt über
ein gutes Netzwerk und in der Privatwirtschaft könnte er als
Unternehmensberater bestimmt erfolgreich sein. Sollte ihm dieser
Schritt zu gewagt erscheinen, dann wartet bestimmt ein Platzerl bei
Raiffeisen auf ihn...
Was passiert mit H.C. Strache
wenn die FPÖ keine
Regierungsverantwortung übernehmen kann, weil sie nur den dritten
Platz erzielt? Ein Szenario, dass die Nationalratswahlen 2017 als
Sieger die ÖVP vor der SPÖ hervorbringt, ist durchaus
wahrscheinlich. H.C. Strache wird nach einem derartigen Ergebnis,
innerhalb seiner Partei, Erklärungsbedarf haben.
Nachdem die FPÖ bis zu dem Zeitpunkt
als Sebastian Kurz verkündete, bei den Nationalratswahlen 2017 zu
kandidieren, lagen die Freiheitlichen in allen Meinungsumfragen,
beinahe uneinholbar in Führung. Ein dritter Platz wäre daher eine
herbe Enttäuschung und H. C. Strache würde das Image des ewigen
Verlierers in Stein gemeißelt erhalten.
Erinnern wir uns an die letzten Wiener
Wahlen zurück, wo er auch damals als großer Favorit „ins Rennen“
ging und am Ende doch sehr deutlich von der Wiener SPÖ, mit deren
Spitzenkandidaten Michael Häupl geschlagen wurde. Von Wahl zu Wahl
gibt H. C. Strache nunmehr Durchhalteparolen aus und geht davon aus,
dass man die nächsten Wahlen (jetzt aber wirklich), gewinnen
werde.
Innerhalb der FPÖ rumort es,
spätestens seit dem hervorragenden Ergebnis von Norbert Hofer bei
der Bundespräsidentenwahl, bereits gewaltig und die Zeit des
Abschieds für H. C. Strache naht in großen Schritten.
Es ist nicht auszuschließen, dass die
FPÖ daran denkt H.C. Strache aus seinem Amt hinweg zu loben und ihn
(noch einmal) als zukünftigen Wiener Bürgermeister ins Spiel zu
bringen. Das könnte dann klappen, wenn sich die SPÖ für Michael
Ludwig oder gar Andreas Schieder, als Nachfolger für Michael Häupl
entschieden hat.
Wie
werden die Nationalratswahlen am 15. Oktober ausgehen?
Aufgrund
der derzeitigen Umfragen ergibt sich derzeit folgende prozentuelle
Stimmenaufteilung
Liste
Kurz 33%, SPÖ 25%, FPÖ 25%, NEOS 5%, Liste Pilz 5%, Grüne 5%
Die
restlichen Parteien teilen sich 2% der Wählerstimmen auf und haben
keine Chance auf den Einzug in den Nationalrat.
Mich
würde es nicht wundern, wenn es am Wahlsonntag zu folgendem Ergebnis
käme
Liste
Kurz 30%, SPÖ 27,5%, FPÖ 27%, Grüne 5%, Liste Pilz 5%, NEOS 3,5%
Ich
würde mich freuen, wenn ihr alle auf meinem Blog geht und dort eure
Vorstellung vom Ergebnis der Nationalratswahl 2017 postet.
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