Der Brexit - wer nimmt das EU-Parlament noch ernst?

Der Brexit wird wohl noch einmal aufgeschoben und damit stellt sich die Frage, wer das EU-Parlament jemals noch ernst nehmen soll. Die Fraktionschefs im EU-Parlament haben die Linie des EU-Parlamentspräsidenten David Sassoli unterstützt und sich für einen Brexit-Aufschub bis zum 31. Jänner 2020 ausgesprochen.

In einem Schreiben an den EU-Ratspräsident Donald Tusk, hat man diesen aufgefordert, den britischen Wunsch nach einem Brexit-Aufschub zu entsprechen. Begründet wurde dies u.a. damit, dass man der Prüfung des Brexit-Vertrags, genügend Zeit einräumen müsse. Wichtig sei zudem, dass das EU-Parlament erst dann über den Brexit-Vertrag abstimmen werde, wenn die Briten ihn ratefiziert haben.

Macht endlich Nägel mit Köpfen! Das EU-Mitgliedschaftsreferendum im Vereinigten Königreich fand bereits am 23. Juni 2016 statt. Es gab also bereits genug Zeit, um sich über die offenen Fragen Klarheit zu verschaffen.