Die Bewegung zum Sozialismus gewinnt die Wahlen in Bolivien

Die Bewegung zum Sozialismus (Movimiento al Socialismo, MAS) hat die Wahlen in Bolivien gewonnen. Nach Auszählung von 81 % der abgegebenen Stimmen hat MAS mit 53,49 % die Nase ganz klar vorne. Die Comunidad Ciudadana (CC) hält bei 29,62 % und Creemos bei 14,78 %. Zum Glück sind die Präsidentschafts- und Parlamentswahlen, ohne große Zwischenfälle verlaufen. Die amtierende Interimspräsidentin Jeanine Anez hat MAS-Kandidat Arce, auf Twitter, bereits zum Wahlsieg gratuliert.

Der Präsident des Obersten Wahlgerichts (TSE) Salvador Romero entschuldigte sich bereits am Dienstag für die langsame Auszählung der Stimmen. Er sprach von einer „Lektion für die Zukunft“ und davon, dass die Balance zwischen Sicherheit und Tempo nicht gut gewesen ist. Vereinzelt gab es auch technische Probleme, bei der offiziellen Seite der OEP. Diese war allerdings auf eine Überlastung der Aufrufe zurückzuführen. Die Wahlbeteiligung lag bei 87 % und hat den Höchstwert von 84 % aus dem Jahre 2005 übertroffen. Insgesamt waren 7.332.925 Wähler*innen dazu aufgerufen, ihre gültige Stimme abzugeben.

Vor den Wahllokalen, gab es vor allem in den großen Städten, lange Warteschlangen. Die Menschen standen bereits in den frühen Morgenstunden vor den Toren der Wahllokalen. Neben den Wahlhelfern, waren auch die Vertreter der drei wichtigsten Parteien im Wahllokal vertreten, um auf einen ordnungsgemäßen Wahlablauf zu achten. Die Organisation Amerikanischer Staaten (OAS) lobte das bolivianische Volk, für deren friedliche und zahlreiche Stimmabgabe. Selbst in der Warteschlange wurden alle Maßnahmen eingehalten, welche aufgrund der Corona-Pandemie erforderlich waren.

Ob das bolivianische Volk von Lob und Dank der OAS beeindruckt war? Wohl kaum, wenn man bedenkt, dass die OAS bereits im Vorfeld der Wahl von einem möglichen Wahlbetrug sprach und eine Annullierung der Wahlen empfahl oder besser gesagt forderte. Die Folge waren landesweite Massenproteste und ein 21 Tage dauernder Streik. Zufrieden mit dem Wahlverlauf, zeigte sich auch die EU-Delegation. Diese ist allerdings, bedingt durch die Corona-Pandemie, mit lediglich sechs statt 100 Personen nach Bolivien gereist.

Die einzigen Kritikpunkte, waren der massive Polizei- und Militäreinsatz bei der Wahl. Die De-facto-Regierung hatte diese mit möglichen Anschlägen und Gewaltausbrüchen begründet. Es ist allerdings kaum nachvollziehbar, warum es nicht nur vor, sondern auch im Wahllokal notwendig ist, bewaffnete Streitkräfte einzusetzen.

Eine Opferrolle hatte in Bolivien, wie wir es auch in unseren Breiten zur genüge kennen, das rechte Lager eingenommen. Sie stellten bereits vor der Wahl fest, dass dieser Urnengang unrechtmäßig ist. Das sei sie bereits gewesen, als das Oberste Wahlgericht die MAS zur Wahl zugelassen habe. Dies sprach Rómulo Calvo, der Präsdient des Comité pro Santa Cruz.