EU-Wahlbeobachter für Venezuela

Am 21. November finden in Venezuela Regional- und Gemeindewahlen statt und zum ersten Mal seit den venezolanischen Parlamentswahlen 2005 und den Präsidentschaftswahlen 2006, wird die EU in Venezuela, wieder mit Wahlbeobachter*innen vertreten sein. Bereits im Mai dieses Jahres hat der Nationale Wahlrat Venezuelas (CNE) eine offizielle Einladung an die EU ausgesprochen.

Insgesamt wird die 127 Personen zur venezolanischen Wahl entsenden. Die Wahlbeobachter werden in drei Etappen in Venezuela eintreffen. Die ersten elf EU-Delegationsmitglieder werden bereits Anfang Oktober nach Caracas fliegen. 62 Langzeitbeobachter begleiten ab Ende Oktober die Wahlvorbereitungen in sämtlichen venezolanischen Bundesstaaten. Für den Wahltag selbst, werden weitere 54 Wahlbeobachter eingesetzt.

Seitdem die EU das letzte Mal Wahlbeobachter nach Venezuela entsandte, wurden in der EU immer wieder Stimmen laut, welche die Wahlen in Venezuela als nicht frei und nicht fair bezeichneten. Irgendwie seltsam, dass zahlreiche EU-Staaten kein Problem damit hatten, den selbst ernannten Interimspräsidenten Juan Guaidó zu unterstützen und seine Parallelregierung als „echte“ Regierung anzuerkennen, obwohl diese Regierung niemals gewählt wurde.

Die EU-Parlamentarierin Isabel Santos von der „Progressiven Allianz der Sozialdemokraten“, wird die Leiterin der Wahlbeobachtermission. Sie meinte dazu, weil sich bei den nächsten Wahlen auch die Parteien der Opposition beteiligen wollen: "Nach Jahren der Spannung und Polarisierung sind die kommenden Wahlen ein wichtiger Schritt hin zu einer friedlichen und demokratischen Lösung der Krise in Venezuela".

Am 21. November werden die 23 Gouverneure der venezolanischen Bundesstaaten, 335 Bürgermeister und die Mitglieder der regionalen und lokalen Parlamente gewählt. Die Wahlen werden, wie auch in den letzten Jahren schon, von den Vertretern des Rates Lateinamerikanischer Wahlexperten (CEELA) begleitet.

Mögen die Wahlen frei und friedlich ablaufen.