US-Präsident
Donald Trump schein Spaß daran zu haben, die Welt in Angst und
Schrecken zu versetzen und in regelmäßigen Abständen die
furchtbarsten Drohungen gegen andere Nationen auszusprechen. Diesmal
ist der Iran „dran“. US-Präsident
Donald Trump verkündete dazu: „Wenn
der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Irans
sein.“ Mit
diesem Ausspruch kann nichts anderes gemeint sein, als die
Vernichtung der iranischen Bevölkerung.
Wo
bleibt der Aufschrei der internationalen Gemeinschaft? Warum gebietet
UN-Generalsekretär Antonio Guterres dem US-Präsidenten nicht
einhalt? Die USA verfügen über eine Vielzahl von Atomwaffen und
US-Präsident Trump hat ja schon´mal nachgefragt warum man diese
nicht verwende, wenn man sie schon besitze...
Vor
etwa einem Jahr hat US-Präsident Donald Trump wohl einen der
schwersten außenpolitischen Fehler gemacht, indem er den Beschluss
gefasst hat, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Es
dürfte ihn eigentlich nicht verwundern, dass der Iran nun
seinerseits keine große Lust mehr verspürt, sich seinerseits daran
zu halten.
Der
iranische Außenminister Zarif hatte für die Drohungen von Präsident
Trump folgenden Ratschlag parat: „Er
solle es statt mit Drohungen, lieber mit Respekt versuchen.“
Desweiteren hielt er fest, dass „wirtschaftlicher
Terrorismus und genozidale Pöbeleien nicht zum Ende des Iran führen
würden.“
Interessant
ist, dass die US-Marine mit ihren Kriegs-schifffen den US-Marines,
militärische Übungen im nördlichen Arabischen Meer durchführen.
Zusätzlich hat ein US-Raketenzerstörer, gemeinsam mit Japan, Indien
und den Philippinen, im Südchinesischen Meer, Militärübungen
abgehalten. Die
chinesische Führung ist über dieses Manöver selbstverständlich
nicht glücklich und hat die USA eindringlichst aufgefordert, dass
seine eigene Souveränität keinesfalls verletzt wird.
Apropos
China und der Handelsstreit mit den USA
Die
USA hat mittlerweile die Sonderzölle (auch eine nette Umschreibung
für das Wort Strafzölle), von 10 auf 25% erhöht. US-Präsident
Trump will diese „Sonderzölle“ schon bald auf sämtliche
Importwaren aus China „anwenden“. Nach seiner eigenen Darstellung
würde dies Waren im Wert von 325 Milliarden US-Dollar betreffen.
Logischerweise reagieren die Chinesen, ob der neuen Entwicklung nicht
amused und werden deshalb schon bald zu den ent-sprechenden
„Gegenmaß-nahmen“ greifen.
Einen
ersten Zwischenfall hat es bei den „Wasserspielen“ der USA
bereits gegeben. Peking hat verlautbart, dass zwei Kriegsschiffe der
USA, die Souveränität der Chinesen bereits verletzt haben. Die USA
hat dies auch gar nicht verneint und zugegeben, dass man in einem
Inselbereich unterwegs war, welchen China für sich beansprucht. Für
die Chinesen ist dieser Teil der Wasserstraße zugehörig zu ihrem
eigenen Territorium und für die USA wiederum ein Teil des Meeres,
welches für den internationalen Transit „offen zu bleiben“ hat. Die
Nachrichtenagentur Reuters hat dazu vermeldet, dass es sich um die
beiden Lenkflugkörperzerstörer "Preble"
und "Chung-Hoon" handelte, welche innerhalb von zwölf
Seemeilen von den Gaven- und Johnson-Riffen auf die Spratly-Inseln
zufuhren. Ein Sprecher der Siebten Flotte hat dieses Manöver
seinerseits als „unschuldig“ bezeichnet...
Die
chinesische Marine hat, unabhängigen Berichten zufolge, die
US-Schiffe gebeten, das Territorium zu verlassen.
Der
chinesische Außenminister Geng Shuang meinte dazu, dass die
US-Kriegsschiffe die Souveränität Chinas verletzt hätten und somit
den Frieden, die Sicherheit und die Ordnungn in den relevanten
Meeresgebieten untergraben haben. Für die USA ist völlig „normal“
ihre Kriegsschiffe regelmäßig in dieses Gebiet zu schicken, um in
dem umstrittenen Gebiet, „Patrouillenmissionen“ durchzuführen.
Die Begeisterung Chinas hält sich diesbezüglich in Grenzen...
Die
Auseinandersetzungen der USA mit der Türkei
Nicht
einmal die Türkei kann es der USA derzeit Recht machen. Dieses böse
Land erdreistet sich, das russische
Flugabwehrsystems S-400 zu erwerben. Für ein Mitglied der NATO ziemt
sich das selbstverständlich nicht und deshalb gibt es von der USA
auch gleich folgende Warnung an seinen NATO-Partner Morgan
Ortagus, die Sprecherin des US-amerikanischen Außenministeriums
verkündete: „Für
den Fall, dass die Türkei die S-400-Systeme tatsächlich kaufen
wolle, würde dies für die Türkei sehr reale und sehr negative
Konsequenzen bedeuten.“
Der
US-Sender „Voice of America“ hat erklärt, dass der Vorsitzende
des außenpolitischen Ausschusses des US-Repräsentantenhaus, Eliot
Engel, folgendes zum Besten gab: „Natürlich
wollen die Türken, dass wir unsere F-35
Systeme an sie verkaufen, aber das können wir nicht tun, wenn sie
nicht die Lieferung der russischen Waffensysteme stornieren. Beides
auf einmal geht nicht. Ein NATO-Staat darf kein russisches
Waffensystem kaufen.“
Vermutlich
stößt den USA besonders auf, dass einige Komponenten des F-35
Kampfjet-Systems in der Türkei hergestellt werden und man trotzdem
das russische Flugabwehrsystem erwerben wolle. Der
deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert und der deutsche
Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, haben sich bereits „sehr
besorgt“ über die Entscheidung der Türkei gezeigt, dass diese das
russische S-400-System erwerben wollen.
Während
die türkische Diplomatie versucht die Wogen zu glätten, hat
mittlerweile der türkische Präsident Erdogan, während einer
Fernsehansprache, zusätzlich Öl ins Feuer gegossen. Sein Kommentar
lautete: „Die
Türkei wird nicht nur am Kauf der S-400 festhalten, sondern plane
auch sich an der Produktion des Nachfolgesystems S-500 mitzuwirken.“ Welche
Schimpfwörter an dieser Stelle US-Präsident Donald Trump
eingefallen sind, als er von der Wortspende des türkischen
Präsidenten erfuhr, wäre eine Videoaufnahme wert gewesen.
Die
Türkei steht nunmehr vor einem Dilemma. Soll sie ihr „Gesicht
verlieren“ und vom Kaufvertrag mit Russland zurücktreten oder soll
man den Kauf mit der Gewissheit durchziehen, dass die USA wohl ein
Exempel an seinem NATO-Partner statuieren wird, weil es schlicht und
ergreifend nicht in Ordnung ist ein russisches Waffensystem zu
erwerben, wenn ein ähnliches NATO-Produkt zur Verfügung steht...
Gibt
es an der Grenze USA/Mexiko derzeit irgendwelche besondere
Vorkommnisse?
Business
as usual könnte man meinen, weil in unseren Medien kaum darüber
gesprochen wird. Die USA haben allerdings im April dieses Jahres, so
viele Migranten wie noch nie an der Grenze zu Mexiko verhaften
lassen. Die Zoll- und Grenzschutzbehörde hat die Zahl mit 100.000
Menschen beziffert. Die Krise wird immer größer und die Behörde
vergleicht dies mit einem eingeschaltenen Wasserhahn, welcher, wenn
er nicht abgedreht wird, ständig neue Eimer braucht, um nicht
überzugehen.
Von
Oktober 2018 bis April 2019 wurden an der Grenze zu Mexiko 460.294
Menschen verhaftet. Je
härter die Migrationspolitik von Präsident Donald Trump ist, umso
mehr Soldaten und Stacheldraht benötigt man zum Grenzschutz.
Im
April dieses Jahres kamen übrigens 8.800 Minderjährige ohne
Erziehungsberechtigte an der Grenze an. Ihr könnt euch gewiss noch
daran erinnern, dass Präsident Donald Trump tausende Familien
trennen ließ. Nach
einer Welle der internationeln Empörung, gab US-Richter Dana Sabraw
bekannt, dass sämtliche Familien innerhalb von sechs Monaten wieder
vereint sein müssten.
Fakt ist, dass dies noch immer nicht bei allen
Familien praktiziert wurde...
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