Wirtschaftskrieg China/USA - die nächste Runde hat begonnen

US-Präsident Joe Biden könnte sich mit dieser Maßnahme ein massives Eigentor geschossen haben. Er hat nämlich vor wenigen Tagen ein Gesetz unterschrieben, welches die Einfuhr unzähliger Produkte aus Xinjiang verbietet. In diesem autonomen Gebiet leben sehr viele Uiguren. In den letzten Jahren wurden in Xinjiang hunderttausende Angehörige von Minderheiten, vor allem aber die Uiguren, überwacht, in Lager gesperrt und gefoltert.

Die chinesische Regierung wehrt sich selbstverständlich gegen den Begriff Internierungslager und gegen den Vorwurf, der Erniedrigung und Folter der Insass*innen. Laut der chinesischen Staatsspitze handelt es sich jedenfalls, um keine Internierungs-, sondern lediglich um Umerziehungslager. Das alles findet jedenfalls unter dem Deckmantel der „Terrorismusbekämpfung“ statt und zum Handkuss kommen dabei die Uigur*innen, Kasach*innen, Hui-Chines*innen, Kirigis*inen, Usbek*innen und Tadschik*innen.

In den Internierungslagern sind die Inhaftierten mit folgenden, regelmäßig stattfindenden Bestrafungen konfrontiert: Einzelhaft, Elektroschocks, Fesselung, Schläge, Schlafentzug, Wärme-, Nahrungs- und Wasserentzug.

Wie geht es jenen Menschen, welche aus der Haft entlassen werden?

Diese müssen sich damit abfinden, dass sie mehrere Monate lang, nicht nur elektronisch, sondern auch durch einen chinesischen Staatsdiener überwacht werden.

Habt ihr schon einmal von einem Home-Stay Programm gehört?

Das Home-Stay Programm bedeutet, dass Beamt*innen eingesetzt werden, welche mehrere Monate lang, mit dem ehemals Inhaftierten, gemeinsam unter einem Dach leben. Jede verdächtige Handlung des Überwachten, endet mit einer Nachricht an die obersten Stellen. Dazu zählen u.a. die Verwendung nicht autorisierter Kommunikationssysteme wie z. B. WhatsApp oder der übermäßige Ankauf von Energie bzw. Treibstoff.

Bereits kurz nachdem das von Joe Biden unterschriebene Gesetz zur Anwendung kam, haben chinesische Walmart-Kunden festgestellt, dass der US-Konzern keine Produkte mehr aus Xinjiang anbietet. Das hat dazu geführt, dass in den sozialen Medien der Unmut enorm gestiegen ist. Einige haben bereits erklärt, dass sie die Mitgliedschaft in Sam´s Club gekündigt haben. Sam's Club ist übrigens die Großhandelskette von Walmart, welche nur für Mitglieder zugänglich ist.

Die US-Regierung hat China des Völkermordes und der Zwangsarbeit in der Region Xinjiang für schuldig befunden und werde die Einfuhr von Produkten aus dieser Region nur dann zulassen, wenn man beweisen könne, dass diese nicht durch Zwangsarbeit hergestellt werde. Einen derartigen Beweis zu erbringen ist gewiss auch dann nicht einfach, selbst wenn man die Waren, garantiert ohne Zwangsarbeit hergestellt hat.

Seit dem Frühjahr 2021, ist der Online-Auftritt von H&M, im chinesischen Internet gelöscht worden. Der Grund dafür war, dass H&M keine Waren mehr aus Xinjiang beziehen werde.

Im chinesischen Internet gehen derzeit Fotos viral, welche Menschen bei Gesprächen mit Kundendienstmitarbeitern von Sam´s zeigen, bei welchen sie gerade ihre Verträge kündigten.

Ein Ende des Wirtschaftskrieges zwischen China und den USA ist jedenfalls noch lange nicht in Sicht.