Ich bin
davon überzeugt, dass wir auch in Österreich immer noch die
Todesstrafe hätten, wenn wir darüber ein Referendum abgehalten
hätten...
In
einem Referendum wird zumeist auch über etwas Entschieden, das
Auswirkungen für die nächsten Generationen hat... Soll man dies
wirklich dem Volk überlassen und nicht den gewählten
Volksvertretern? Wozu wurden diese denn eigentlich gewählt? Doch
bestimmt nicht, um die Verantwortung für irgendwelche Entscheidungen
erst recht wieder an die Bürger abzugeben... Viele Wähler
entscheiden sich erst kurz vor der Wahl, wofür sie sich in einem
Referendum entscheiden – einige möglicherweise erst in der
Wahlzelle... Kurz überlegt und eine Auswirkung für viele
Jahrzehnte... sinnvoll?
Ein
Referendum wie jenes zum Brexit ist ein „Fressen“ für die
Rechtspopulisten. Warum? Stellen Sie sich vor sie würden gefragt
warum die EU überhaupt gegründet wurde und welche Vorteile diese
hat.... jetzt antworten sie bitte möglichst knapp... nein bitte kein
Monolog von fünf Minuten...
Jetzt
das Gegenbeispiel der Rechtspopulisten in Großbritannien. Was müssen
die kundtun? Britain first! (Kenn ma
doch so ähnlich von irgendwo). Was die Populisten noch sagten? Stop
refugees! Und zum Abschluss – und das ist kein Schmäh – 77
Millionen Türken sind auf dem Weg nach Großbritannien!
Was
erkennen wir also? Je schwieriger ein Thema ist, umso mehr Vorteile
haben die Populisten. Lügen und Drohungen brauchen halten nicht
vieler Wörter...
Volksentscheide
sind sehr wichtig für eine funktionierende Demokratie, aber ein
Referendum bei so einem wichtigen Thema ist der vielzitierte Schuss
ins eigene Knie.
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