Europa muss, das hat auch Angela Merkel bei einer „Rede“ in
einem Bierzelt verkündet, sein Schicksal in die eigenen Hände
nehmen. Es kann nicht sein, dass wir uns ständig auf die U.S.A.
verlassen. Wir wollen uns doch nicht den US-Amerikanern ausliefern
und von ihnen abhängig sein. Ganz besonders sollte dies auch für
den Verteidigungsbereich gelten. Eine Europäische Armee, welche vor
allem im Bereich der gemeinsamen Sicherheits- und
Verteidigungspolitik Sinn machen würde, wird es wohl auch im
nächsten Jahrzehnt nicht geben.
Beginnen wir doch einfach einmal mit einer Kosten/Nutzen Rechnung.
Das Budget Europas für den Verteidigungsbereich beträgt in etwa
die Hälfte des Budgets der U.S.A.. Niemand wird allerdings ernsthaft
glauben, dass wir Europäer 50 % der militärischen Stärke der
US-Amerikaner haben. Die militärischen Fähigkeiten Europas dürften
in etwa bei 10 % liegen... Woran das liegt? Ganz einfach an der
mangelhaften Koordinationsfähigkeit der europäischen Länder. Ich
habe dazu zwei typische Beispiele vorbereitet. Die USA besitzen für
die Infanterie einen einzigen Kampffahrzeugtyp. Die EU hat dessen
neunzehn. Die USA nennen drei verschiedene Luft-Luft-Raketensysteme
ihr eigen.. Wir Europäer „brauchen“ derer dreizehn...
Es gibt in der EU kaum einen Bereich, in dem die Mitgliedsstaaten
so sehr auf ihre Eigenständigkeit pochen, wie im
Verteidigungsbereich. Vor allem in den osteuropäischen Ländern der
EU ist man nicht daran interessiert, eine „Konkurrenz“ zur NATO
aufzubauen. Nachdem im Verteidigungsbereich der EU Einstimmigkeit
herrschen muss, steht eine gemeinsame EU-Armee in den Sternen. Es
sind außerdem nicht nur die osteuropäischen, sondern auch die
mitteleuropäischen Staaten, welche die Meinung vertreten, dass im
Falle des Falles uns sowieso nur die NATO helfen kann... und zwar bei
einer Aggression durch Russland... Bei Polen und Ungarn hat man auch
das Gefühl, dass sie keine „Lust“ dazu verspüren, den
europäischen Integrationsprozess zu beschleunigen.
Zu den Bremsern innerhalb der EU gehört auch weiterhin
Großbritannien... Nachdem die EU im September 2016 in Bratislava und
beim Treffen des Europäischen Rates im Dezember, sowohl einen
gemeinsamen Rüstungsfonds als auch ein gemeinsames Hauptquartier für
EU-Missionen beschlossen hat, letzteres sollte im Juni 2017 eröffnet
werden, ist es vor zwei Wochen im Rahmen des EU-Verteidigungstreffens
ausgerechnet Großbritannien durch ein Veto „gelungen“ diesen
Schritt zu torpedieren. Ist es nicht erstaunlich wie viel Macht ein
Land hat, welches sich in der EU-Austrittsphase befindet?
Es wird der Zeitpunkt kommen, wo sich die aktiven Mitgliedsstaaten
mit Recht fragen werden wie viel Sinn es macht, sich mit jenen
Ländern herumzuplagen, welche nichts zur Weiterentwicklung der EU
beitragen, sondern lediglich nur bremsen und blockieren wollen. Gegen
eine gemeinsame Sicherheitspolitik der EU, kann doch im Grunde
genommen, niemand etwas einzuwenden haben.
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