Katalonien – Reisende soll man nicht aufhalten oder doch?

Der 1. Oktober 2017 wird als Tag der Schande, in die Geschichte Spaniens eingehen. In Katalonien findet ein Referendum zur Unabhängigkeit von Spanien statt und die von der spanischen Regierung entsandten 4.000 Polizisten und Paramilitärs der Guardia Civil, sorgen auf ihre Art und Weise für Ordnung. Sie versuchen die Menschen daran zu hindern zur Wahl zu gehen und prügeln auf die Katalanen ein. Beinahe 1.000 Verletzte sind das Ergebnis dieser unfassbaren Gräueltat.

Das Referendum zur Abspaltung von Katalonien

Was geschah bis zum Referendum?

Das US-Außenamt hat noch vor der Wahl verkündet: "Wir werden nach dem Referendum mit jeder Regierung oder Institution, die daraus entsteht, zusammenarbeiten." Aus diesem Satz lässt sich die Anerkennung eines abgespaltenen Kataloniens schließen. Betrachten wir dies aus völkerrechtlicher Sicht, so ist festzuhalten, dass die Abspaltung mittels Referendum auf derselben Rechtsgrundlage erfolgen würde, wie jenes auf der Krim. Bei der Krim haben die USA allerdings anders argumentiert.

Katalonien bereitet sich auf seine Abspaltung vor

Vor einem Monat fanden in Katalonien die Parlamentswahlen statt. Jetzt haben sich die Partei von Regierungschef Artur Mas (die Partei nennt sich übersetzt „Gemeinsam fürs Ja“) und die CUP Linkspartei darauf geeinigt, einen gemeinsamen Resolutionsentwurf für die Gründung des unabhängigen katalanischen Staates einzubringen. Die Parteien berufen sich darauf, dass ihnen durch das Ergebnis der Wahl vom 27. September eindeutig der Befehl erteilt wurde, für die Abspaltung von Spanien zu sorgen.