Der
Brexit wird wohl noch einmal aufgeschoben und damit stellt sich die
Frage, wer das EU-Parlament jemals noch ernst nehmen soll. Die
Fraktionschefs im EU-Parlament haben die Linie des EU-Parlamentspräsidenten
David Sassoli unterstützt und sich für einen Brexit-Aufschub bis
zum 31. Jänner 2020 ausgesprochen.
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Montag, 28. Oktober 2019
Mittwoch, 23. Januar 2019
Der Brexit - die Schmierenkomödie
Es war einmal der
23. Juni 2016. Die Brexit-Befürworter haben sich durchgesetzt und
die Abstimmung mit 17.410.742 : 16.141.241 Stimmen gewonnen.
Insgesamt haben sich 263 von 382 Wahlbezirken für den Austritt aus
der EU ausgesprochen. Die Wahlbeteiligung betrug 72,2%. Für den
EU-Verbleib haben sich Nordirland, Schottland und der Großraum von
London ausgesprochen. Die Personen,
welche über 65 Jahre alt waren sind zu 89 % zur Wahl gegangen und
die jungen Wähler von 18 bis 34 Jahren, sind nur zu 64 % bei der
Wahlurne erschienen.
Dienstag, 28. Juni 2016
Schottland will in der EU bleiben
Die schottische Regierungschefin Nicola
Sturgeon will sich massiv für den Verbleib Schottlands in der EU
einsetzen. Sie bekundete dies im Regionalparlament von Edinburgh. Zur
Erinnerung sei erwähnt, dass sich 62 % der Schotten für den
Verbleib in der EU ausgesprochen haben. In ihrer Rede hat sich
Sturgeon dann auch noch ganz gezielt an die EU-Bürger in Schottland
gewandt. „Sie sind willkommen. Das ist Ihr Zuhause.“ Für diese
Wortspende gab es dann riesigen Applaus. Außerdem betonte die
schottische Regierungschefin noch, dass in Schottland Vorurteil, Hass
und Rassismus nicht toleriert würden.
Brexit – Die Briten sind immer wieder zum Scherzen aufgelegt
Kaum haben sich die Briten
im Referendum für den EU-Ausstieg entschieden, handeln sie so als ob
sie für ja votiert hätten und stellen bereits die nächsten
Forderungen. Was es diesmal ist? Der britische Gesundheitsminister,
ich will seinen Namen gar nicht einmal erwähnen, hat allen Ernstes
gemeint, dass wenn die EU bereit wäre den Zuzug von Migranten aus
der EU nach Großbritannien zu reglementieren, man darüber reden
könne ein zweites Referendum abzuhalten! Außerdem müsse es ganz
logisch sein, dass Großbritannien weiterhin zum EU-Binnenraum
gehört... Was genau hat er beim Referendum über den Austritt aus
der EU nicht verstanden?
Samstag, 25. Juni 2016
Brexit – Die Folgen für die Premier League
Nach dem Brexit wird die Premier League
wohl zu einer besseren Gurkenliga verkommen. Die Liga muss nämlich
für Fußballer aus der EU oder den EWR-Staaten zusperren. Etwa 120
Spieler der EU bzw. aus einem EWR Staat, hätten gar nicht auf die
Insel wechseln dürfen. Die BBC hat sich die Mühe gemacht und
zusammengezählt wie viele der Kicker unter den derzeitigen
Bestimmungen, sollten diese nach dem Brexit nicht geändert werden,
in den höchsten beiden Spielklassen in England und Schottland nicht
spielberechtigt sind. Es handelt sich dabei um die Lappalie von 332
Profis...
Volksentscheid/Referendum – Ist es klug das Volk zu jedem Thema entscheiden zu lassen?
Der
Brexit ist eingetreten. Das Volk hat entschieden. Aber ist das
wirklich sinnvoll? Was ist überhaupt der Unterschied zwischen einem
Volksentscheid und einem Referendum? Bei einem Referendum, wird wie
nun in Großbritannien, über eine von Parlament/Regierung erstellte
Vorlage entschieden. Ein Volksentscheid stammt z. B. aus der Idee
einer Bürgerinitiative heraus.
Ich bin
davon überzeugt, dass wir auch in Österreich immer noch die
Todesstrafe hätten, wenn wir darüber ein Referendum abgehalten
hätten...
Freitag, 24. Juni 2016
Brexit – Die Flucht der Finanzwelt – Es geht bereits los
Kaum ist der Brexit eingetreten
beginnen bereits die ersten Firmen damit „sich Gedanken zu machen“.
Im Klartext gesprochen heißt das, das die US-Großbank Morgan
Stanley in einer Aussendung sich schon offen dazu äußert, bei den
jetzigen 16.000 Angestellten in Großbritannien, eine Veränderung
des Einsatzgebietes ins Auge zu fassen. Jamie Dimon, seines Zeichens
der Unternehmenschef von Morgan Stanley hat bereits im Vorfeld der
Wahl angekündigt im Falle des Falles 1.000 bis 4.000 Beschäftigte
aus Großbritannien abzuziehen.
Brexit – Mit Vollgas gegen die Wand – Teil 1
Die Abstimmung über den sogenannten
„Brexit“ hat in ingesamt 382 Council Ares und zwölf
Regionalwahlkreisen stattgefunden.
In den zwölf Wahlregionen:
East Midlands, East of England, London,
North East England, North West England, Northern Ireland, Scotland,
South East England, South West England & Gibraltar, Wales, West
Midlands und Yorkshire and the Humber waren 40 Millionen Menschen
wahlberechtigt.
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