Samstag, 25. Juni 2016

Volksentscheid/Referendum – Ist es klug das Volk zu jedem Thema entscheiden zu lassen?

Der Brexit ist eingetreten. Das Volk hat entschieden. Aber ist das wirklich sinnvoll? Was ist überhaupt der Unterschied zwischen einem Volksentscheid und einem Referendum? Bei einem Referendum, wird wie nun in Großbritannien, über eine von Parlament/Regierung erstellte Vorlage entschieden. Ein Volksentscheid stammt z. B. aus der Idee einer Bürgerinitiative heraus.

Ich bin davon überzeugt, dass wir auch in Österreich immer noch die Todesstrafe hätten, wenn wir darüber ein Referendum abgehalten hätten...

In einem Referendum wird zumeist auch über etwas Entschieden, das Auswirkungen für die nächsten Generationen hat... Soll man dies wirklich dem Volk überlassen und nicht den gewählten Volksvertretern? Wozu wurden diese denn eigentlich gewählt? Doch bestimmt nicht, um die Verantwortung für irgendwelche Entscheidungen erst recht wieder an die Bürger abzugeben... Viele Wähler entscheiden sich erst kurz vor der Wahl, wofür sie sich in einem Referendum entscheiden – einige möglicherweise erst in der Wahlzelle... Kurz überlegt und eine Auswirkung für viele Jahrzehnte... sinnvoll?

Ein Referendum wie jenes zum Brexit ist ein „Fressen“ für die Rechtspopulisten. Warum? Stellen Sie sich vor sie würden gefragt warum die EU überhaupt gegründet wurde und welche Vorteile diese hat.... jetzt antworten sie bitte möglichst knapp... nein bitte kein Monolog von fünf Minuten...

Jetzt das Gegenbeispiel der Rechtspopulisten in Großbritannien. Was müssen die kundtun? Britain first! (Kenn ma doch so ähnlich von irgendwo). Was die Populisten noch sagten? Stop refugees! Und zum Abschluss – und das ist kein Schmäh – 77 Millionen Türken sind auf dem Weg nach Großbritannien!

Was erkennen wir also? Je schwieriger ein Thema ist, umso mehr Vorteile haben die Populisten. Lügen und Drohungen brauchen halten nicht vieler Wörter...

Volksentscheide sind sehr wichtig für eine funktionierende Demokratie, aber ein Referendum bei so einem wichtigen Thema ist der vielzitierte Schuss ins eigene Knie.