Dienstag, 8. November 2016

USA – die Demokratie in der 70 % der Wählerstimmen nicht zum Sieg reichen müssen

Das Mehrheitswahlrecht in den USA hat enorme Schwächen. Wo sonst, gibt es einen demokratischen Staat in dem man trotz des Erhalts von 70 % der Wählerstimmen die Wahl nicht als Sieger verlassen muss. Es ist bei den US-Präsidentenwahlen bereits vier Mal passiert, dass jener Kandidat zum Präsidenten gekürt wurde, der weniger Stimmen als sein Kontrahent erhielt. An das Jahr 2000 können sich viele noch erinnern. Damals gewann George W. Bush gegen Al Gore, obwohl dieser über 500.000 Stimmen mehr erhielt. Die nötigen Wahlmänner zum Sieg erhielt George W. Bush dank seines Bruders Jeb Bush. Dieser war damals der Gouverneur von Florida und
selbstverständlich „half“ damals tatkräftig mit, um nach einer höchst umstrittenen Auszählung der Wählerstimmen „seines“ US-Bundesstaates zum richtigen Ergebnis zu kommen...


In Wahrheit wählen die US-Bürger heute „lediglich“ die Wahlmänner für den US-Bundesstaat in dem sie wohnen und diese Wahlmänner. Insgesamt gibt es 538 Wahlmänner und am 19. Dezember 2016 wählen diese im Electoral College das Staatsoberhaupt. Sie wählen also den US-Präsidenten und seinen Vizepräsidenten. Es gibt US-Bundesstaaten wo die Wahlmänner entsprechend dem Wählerwunsch der dortigen Bevölkerung abstimmen müssen. In anderen US-Bundesstaaten steht ihnen das Abstimmungsverhalten hingegen frei. Ein ganz spezieller Fall hat sich in den letzten Wochen in Washington entwickelt. Dieser US-Bundesstaat wird ziemlich sicher von Hillary Clinton gewonnen und sie sollte sich eigentlich über 12 Wahlmänner freuen können. Das wird allerdings nicht der Fall sein. Der Grund ist der demokratische Wahlmann namens Robert Satiacum, welcher bereits mehrmals ankündigte, dass er seine Stimme garantiert nicht Hillary Clinton gebenn werde. Seinen Worten nach sei Hillary Clinton eine Kriminelle, welche sich viel zu wenig für die amerikanischen Ureinwohner einsetze. Robert Satiacum ist selbst Angehöriger des aus 3.800 Personen bestehendenn Puyallup-Stamms. Bei den Vorausscheidungen der Demokraten hat er sich ganz klar auf die Seite von Bernie Sanders gestellt. Sollte sich Robert Satiacum nicht an das Gesetz seines US-Bundesstaates halten und Hillary Clinton nicht seine Stimme geben, dann kostet ihm sein Handeln 900 Euro. Das wäre ein Betrag, welchen er wohl gerade noch verschmerzen könnte...

Wie sehen die Umfrageergebnisse wenige Stunden vor der Wahl aus?

Es sind 270 Wahlmänner notwendig, um die Wahl zu gewinnen und derzeit können Hillary Clinton 215 und Donald Trump 164 Wahlmänner auf sich vereinen. Es soll angeblich von den 13 sogenannten Swing States abhängen wie die US-Präsidentschaftswahl 2016 ausgeht.

Ich vergleiche diese Umfragen jetzt einmal mit Österreich. Seit Jahrzehnten schneidet die FPÖ dabei, um ein vielfaches schlechter ab, als es das Wahlergebnis am Ende zeigt. Es ist die eine Seite seine Meinung öffentlich kundzutun oder alleine in der Wahlzelle zu stehen und dort sein Kreuz bei dem Kandidaten seiner Wahl zu machen ohne sich dafür rechtfertigen zu müssen. Es ist also durchaus möglich, dass viele Bürger sich öffentlich zu Hillary Clinton bekennen und dann vielleicht doch Donald Trump unterstützen.

Es ist auch möglich, dass bei dieser Wahl ausgerechnet die nicht beachteten Kandidaten der Liberitären Partei – Gary E. Johnson und von der Grünen Partei – Jill Stein, zum Zünglein an der Waage werden und den Spitzenkandidaten entscheidende Stimmen wegschnappen und sicher geglaubte US-Bundesstaaten an den Gegenkandidaten gehen. Vor allem Jill Stein könnte von demokratischer Seite einige Stimmen bekommen, welche lieber Bernie Sanders als Hillary Clinton als US-Präsidenschaftskandidaten gehabt hätten.

Abschließend noch der Beweis, dass es ausreicht lediglich elf US-Bundesstaaten (in Klammer immer die Anzahl der Wahlmänner) zu gewinnen, um in den USA der neue US- Präsident zu werden. Kalifornien (55), Texas (38), New York (29), Florida (29), Pennsylvania (20), Illinois (20), Ohio (18), Georgia (16), Michigan (16), North Carolina (15), New Jersey (14).