Donnerstag, 12. April 2018

Die Skripal-Affäre – die Haltung Lateinamerikas

Der mutmaßliche Giftanschlag auf den ehemaligen britisch-russischen Doppelagenten Sergej Skripal und seine Tochter, führt zu einer immer weiteren Verschlechterung der Beziehungen zwischen der EU und Russland. Von der USA und seinen NATO-Verbündeten brauche ich da wohl eh nichts zusätzlich anmerken...


Österreich gehört zu den wenigen Staaten, welche keine russischen Diplomaten ausgewiesen hat. Warum eigentlich nicht? Die offizielle Version lautet, dass es noch keinen Beweis dafür gibt, dass Russland den Giftanschlag in Auftrag gegeben hat. Diesbezüglich halte ich fest, dass bei jedem Gerichtsverfahren ein Angeklagter so lange als unschuldig gilt, bis seine Schuld bewiesen ist.

Schreibt eine Zeitung darüber, dass eine Person X die Person Z ermordet hat, macht das Medium sich strafbar. Diese Regelung gilt für Russland schon lange nicht. Selbst dann, wenn alle Zeichen dafür sprechen, dass das Attentat von „ganz oben“ befohlen wurde, muss ein diesbezügliches Gerichtsverfahren abgewartet werden. Die brave EU, kniet vor der „mächtigen“ USA nieder und führt folgsam deren Befehle aus. Schade, dass wir uns nicht eher, um ein gutes Einvernehmen mit unserem großen Nachbarn kümmern...

Wie hat eigentlich Lateinamerika auf den mutmaßlichen Giftanschlag auf Sergej Skripal reagiert?
Hat man ebenso alle russischen Diplomaten ausgewiesen?
Nein, die eher linksgerichteten Staaten Lateinamerikas haben sich mit Russland solidarisiert. Zu diesen Ländern gehören Bolivien, Kuba und Venezuela. Jene Staaten dieser Region, welche in die trans-atlantischen Strukturen eingebunden sind, haben sich bisher nicht in die Allianz von NATO-Staaten gegen Russland einbinden lassen.

Der Leiter des Inter-nationalen Pressezentrums in Kuba, welches dem Außenministerium angeschlossen ist, kritisierte die Ausweisung russischer Diplomaten aus Großbritannien und der verbündeten Staaten. Alejandro González sprach davon, dass diese Vorgangsweise das Völkerrecht beschädigt und den Respekt vor internationalen Normen reduziert. Er kritisierte, dass Maßnahmen ergriffen wurden, ohne die Ergebnisse unabhängiger Untersuchungen abzuwarten. Dieses Vorgehen trage nicht zum Dialog, dem gegenseitigen Verständnis und der Kooperation bei: "Prinzipien, welche in den internationalen Beziehungen in Übereinstimmung mit den Normen des Völkerrechtes und der Charta der Vereinten Nationen dazu dienen sollten, Spannungen abzubauen".

Boliviens Präsident Evo Morales erklärte seine Solidarität mit dem russischen Volk und Präsident.Wladimir Putin. Er erklärte, dass die Aktionen der Allianz um Großbritannien eine bislang nicht gekannte diplomatische Krise provoziert und den Weltfrieden gefährdet haben.

Venezuelas Präsident Nicolás Maduro forderte die internationale Gemeinschaft auf, seine Aktionen gegen Russland einzustellen, weil es sich dabei um eine offene Verletzung des Völkerrechtes handelt. Maduro betrachtet mit Sorge die Maßnahmen der USA und einiger europäischer Länder, welche auf unbewiesenen Anschuldigungen beruhen. Maduro forderte die Konfliktparteien im Fall Skripal zu Gesprächen auf, um die Differenzen auszuräumen. Zitat Madur: Jetzt sind unabhängige Untersuchungen notwendig, die sich strikt an völker-rechtlichen Vorgaben orientieren".

Ist die Schuld Russlands bewiesen, hätte man alle diese Maßnahmen setzen können, ohne dass sich jemand darüber beschwert. Was passiert jetzt allerdings, wenn sich die Unschuld herausstellt? Kommen dann die USA, Großbritannien und alle andere Staaten, welche Russland vorverurteilt haben, strecken ihre Hand aus, sagen kurz und leise Entschuldigung, habe ich nicht so gemeint. Sind wir wieder gut? Klingt nach Kindergarten und nicht nach reifen Menschen, welche an den Schalthebeln der Macht sitzen...