Donnerstag, 7. März 2019

Die EU-Wahl 2019

Vom 23. bis 26. Mai 2019 findet die Wahl des Europäischen Parlaments statt. Aufgrund des Brexit sollte Großbritannien die EU bis spätestens Ende März verlassen – eigentlich... Verlässt Großbritannien bis zu diesem Zeitpunkt die EU, so werden statt 751 nur noch 705 Mandate vergeben. Die EU-Mitgliedsstaaten können allerdings auch einer Verschiebung des Brexit zustimmen. Diese Entscheidung könnte beim nächsten EU-Rat am 21. März beschlossen werden. Verbleibt Großbritannien beispielsweise bis nach der EU-Wahl bei der EU, so darf man auch an den EU-Wahlen teilnehmen.

Ist es nicht seltsam, dass jemand der möglicherweise ein oder zwei Monate später aus dem „Verein“ ausscheidet, sich dann noch im EU-Parlament mit 46 Mandataren vertreten lassen darf?

Das Ergebnis der EU-Wahl 2014

Die EVP, bestehend aus Christdemokraten und Konservativen erhielt die meisten Stimmen und bekam 221 Mandate.

Auf Platz 2 folgte die S&D (die Sozialdemokraten) mit 191 Mandaten und bereits auf Platz 3 landete die EKR (Konservative und EU-Skeptiker) mit
70 Mandaten. 

Platz 4 ging an ALDA (Liberale und Zentristen)

Platz 5 an VEL/NGL (Linke, Kommunisten, Linkssozialisten)

Platz 6 an Grüne/EFA (Grüne, Regionalisten) und Platz 7 an die EFDD (EU-Skeptiker, Populisten).

Die Fraktionslosen besitzen derzeit 52 Mandate. Das sind exakt gleich viel, wie die auf Platz 5 befindliche VEL/NGL auf sich vereinen kann.

Das Ergebnis der EU-Wahl in Österreich

Bei 6.410.602 Wahlberechtigten, gab es eine Wahlbeteiligung von lediglich 45,39 %. 

Erschreckend wenig, wenn man bedenkt, welche Auswirkungen die EU-Wahl auf uns hat.

Die ÖVP (Liste Othmar Karas) bekam 26,98 %
SPÖ 24,09 %
FPÖ 19,72 %,
die Grünen – die Grüne Alternative 14,52 %
die Neos 8,14 %,
EU-Austritt 2,76 %,
Europa Anders (KPÖ, Piratenpartei) 2,14 %,
Die Reformkonservativen 1,18%
und das BZÖ 0,47 %

der Wählerstimmen.

Für die EU-Wahl 2019 haben die österreichischen Parteien folgende Spitzenkandidaten nominiert:

Die ÖVP tritt abermals mit Othmar Karas an und hofft mit ihm die Spitzenposition behalten zu können.

Die SPÖ setzt auf Andreas Schieder, welcher mittlerweile bereits ein Verliererimage hat. Als Kandidat für den Wiener Bürgermeister hat er gegen Michael Ludwig verloren und neuer SP-Chef wurde bekanntlich Pamela Rendi-Wagner und nicht er.

Harald Vilimsky als Spitzenkandidat für die FPÖ hat nicht gerade das Image eines glühenden Verfechters für Europa und genau deshalb werden die Freiheitlichen auch gewiss Stimmenzuwächse zu verzeichnen haben...

Für die Grünen zieht das Urgestein Werner Kogler in die Schlacht.

Bei den Neos beweist sich mit Claudi Gamon eine Vorarlbergerin, welche seit dem 12. Oktober 2015 als jüngste Mandatarin des Klubs im Nationalrat tätig ist. Ab 2011 engagierte sich Gamon als Mitinitiatorin der Initiative gegen Kirchenprivilegien. Gamon gilt als glühender Europa-Fan.

Für die Initiative 1 Europa (Liste Jetzt) geht der abtrünige Grüne Johannes Voggenhuber ins Rennen. Peter Pilz hat diese Entscheidung, seinen engsten Vertrauten, bei einem Gläschen Bier bekannt gegeben.

Durch das, wahrscheinliche, Ausscheiden von Großbritannien aus der EU, darf Österreich zukünftig 19 statt bisher 18 Abgeordnete nach Straßburg schicken.






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