Mittwoch, 29. Mai 2019

Das Wahlergebnis in der größten Demokratie der Welt - Indien

Der Wahlsieger Indiens ist Narendra Modi mit seiner hindunationalistische BJP. Modi wird, nachdem 90 % der Stimmen bereits ausgezählt sind, etwa 300 von 543 Parlamentssitzen erobern. Gemeinsam mit der National Democratic Alliance (NDA) kommt die BJP auf eine Mehrheit von etwa 350 Parlamentssitzen. Die größte Oppositionspartei des Landes, der Indian National Congess (INC) mit dem Spitzenkandidaten Rahul Gandhi musste eine herbe Niederlage einstecken. 53 Sitze bekommt der National Congress. Zusammen mit der United Progressive Alliance (UPA) ergibt dies lediglich 83 Sitze.

Besonders bitter ist es für Rahul Gandhi, dass sogar in seinem Heimatwahlkreis Amethi die BJP-Kandidatin gewonnen hat. Ein Vergleich, damit ihr euch ein Bild von der Parteistärke der BJP unter Narendra Modi machen könnt. Vor fünf Jahren hatte die Partei etwa 25 Millionen Mitglieder – heute sind es etwa 110 Millionen. Das sind um etwa 20 Millionen Mitglieder mehr, als die Kommunistische Partei Chinas hat!

Die BJP nutzt übrigens im enormen Ausmaß die sozialen Medien, um ihre Botschaften zu verbreiten.

Das moderne Medienzentrum in der Parteizentrale der BJP hat dazu geführt, dass dort Journalisten, rund um die Uhr darauf warten, dass irgendetwas passiert. In kleinen Kabinen sind vor Videokameras Plakatwände mit dem BJP-Logo aufgebaut. Dort können jederzeit Youtube Botschaften hochgeladen und verbreitet werden.

Vijay M. Chauthaiwale erzählt unverblümt, dass es dank WhatsApp möglich ist, eine einheitliche Botschaft an hunderttausende Menschen gleichzeitig zu verbreiten und da ist es durchaus gewollt, dass hin und wieder auch Fake-News verbreitet werden. Der BJP wird, nicht zu Unrecht immer wieder vorgeworfen, dass sie eine nationalistische Partei mit hinduistischen Werten sei. Für Chauthaiwale ist das völlig legitim, weil 85% der indischen Bevölkerung, Hinduisten sind und darauf sei man auch mächtig stolz.

Die Opposition konnte sich im Wahlkampf noch so sehr mit Begriffen wie der Arbeits-losigkeit oder der Not der Bauern abmühen, es führte nicht zum Erfolg. Schuld daran ist auch der wieder entfachte Konflikt zu Indiens Nachbarland Pakistan. Der Umstand, dass es in Februar in Kaschmir einen brandgefährlichen Konflkit gab, spielte Modi in die Hände. Er konnte somit wieder den starken Mann spielen und sich als großer und mächtiger Beschützer Indiens präsentieren.

Noch ein paar Zahlen zum Staunen

In Indien leben ca. 1,3 Milliarden Menschen. Bei den alle fünf Jahre stattfindenden Parlamentswahlen sind diesmal 900 Millionen Menschen wahlberechtigt gewesen und es gab im heurigen Jahr die höchste Wahlbeteiligung in der Geschichte Indiens. Mehr als 600 Millionen Menschen sind zur Wahl gegangen. Das entspricht in etwa 67 % der indischen Bevölkerung.
Die Wahl erstreckte sich vom 11. April bis 19. Mai und damit alles funktioniert, schnappte man die Beamten und Geräte und transportierte sie mit der Bahn, kreuz und quer durch Indien.

In Indien gibt es 543 Wahlkreise und ca. eine Million Wahllokale sorgten mit ihren zwei Millionen Wahlcomputern für eine gut organisierte, demokratische Abstimmung. Warum Wahlcomputer? Weil es in Indien seit 1999 usus ist, dass die Wählerinnen und Wähler ihre Stimme elektronisch abgeben.

Ob es in Österreich in naher Zukunft möglich sein wird, ebenso mit elektronischer Stimme zu voten, wage ich zu bezweifeln...

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