Montag, 27. Mai 2019

Die USA sucht Feinde und nicht Freunde

US-Präsident Donald Trump schein Spaß daran zu haben, die Welt in Angst und Schrecken zu versetzen und in regelmäßigen Abständen die furchtbarsten Drohungen gegen andere Nationen auszusprechen. Diesmal ist der Iran „dran“. US-Präsident Donald Trump verkündete dazu: „Wenn der Iran kämpfen will, wird dies das offizielle Ende des Irans sein.“ Mit diesem Ausspruch kann nichts anderes gemeint sein, als die Vernichtung der iranischen Bevölkerung.

Wo bleibt der Aufschrei der internationalen Gemeinschaft? Warum gebietet UN-Generalsekretär Antonio Guterres dem US-Präsidenten nicht einhalt? Die USA verfügen über eine Vielzahl von Atomwaffen und US-Präsident Trump hat ja schon´mal nachgefragt warum man diese nicht verwende, wenn man sie schon besitze...

Vor etwa einem Jahr hat US-Präsident Donald Trump wohl einen der schwersten außenpolitischen Fehler gemacht, indem er den Beschluss gefasst hat, aus dem Atomabkommen mit dem Iran auszusteigen. Es dürfte ihn eigentlich nicht verwundern, dass der Iran nun seinerseits keine große Lust mehr verspürt, sich seinerseits daran zu halten.

Der iranische Außenminister Zarif hatte für die Drohungen von Präsident Trump folgenden Ratschlag parat: „Er solle es statt mit Drohungen, lieber mit Respekt versuchen.“ Desweiteren hielt er fest, dass „wirtschaftlicher Terrorismus und genozidale Pöbeleien nicht zum Ende des Iran führen würden.

Interessant ist, dass die US-Marine mit ihren Kriegs-schifffen den US-Marines, militärische Übungen im nördlichen Arabischen Meer durchführen. Zusätzlich hat ein US-Raketenzerstörer, gemeinsam mit Japan, Indien und den Philippinen, im Südchinesischen Meer, Militärübungen abgehalten. Die chinesische Führung ist über dieses Manöver selbstverständlich nicht glücklich und hat die USA eindringlichst aufgefordert, dass seine eigene Souveränität keinesfalls verletzt wird.

Apropos China und der Handelsstreit mit den USA

Die USA hat mittlerweile die Sonderzölle (auch eine nette Umschreibung für das Wort Strafzölle), von 10 auf 25% erhöht. US-Präsident Trump will diese „Sonderzölle“ schon bald auf sämtliche Importwaren aus China „anwenden“. Nach seiner eigenen Darstellung würde dies Waren im Wert von 325 Milliarden US-Dollar betreffen. Logischerweise reagieren die Chinesen, ob der neuen Entwicklung nicht amused und werden deshalb schon bald zu den ent-sprechenden „Gegenmaß-nahmen“ greifen.

Einen ersten Zwischenfall hat es bei den „Wasserspielen“ der USA bereits gegeben. Peking hat verlautbart, dass zwei Kriegsschiffe der USA, die Souveränität der Chinesen bereits verletzt haben. Die USA hat dies auch gar nicht verneint und zugegeben, dass man in einem Inselbereich unterwegs war, welchen China für sich beansprucht. Für die Chinesen ist dieser Teil der Wasserstraße zugehörig zu ihrem eigenen Territorium und für die USA wiederum ein Teil des Meeres, welches für den internationalen Transit „offen zu bleiben“ hat. Die Nachrichtenagentur Reuters hat dazu vermeldet, dass es sich um die beiden Lenkflugkörperzerstörer "Preble" und "Chung-Hoon" handelte, welche innerhalb von zwölf Seemeilen von den Gaven- und Johnson-Riffen auf die Spratly-Inseln zufuhren. Ein Sprecher der Siebten Flotte hat dieses Manöver seinerseits als „unschuldig“ bezeichnet... Die chinesische Marine hat, unabhängigen Berichten zufolge, die US-Schiffe gebeten, das Territorium zu verlassen.

Der chinesische Außenminister Geng Shuang meinte dazu, dass die US-Kriegsschiffe die Souveränität Chinas verletzt hätten und somit den Frieden, die Sicherheit und die Ordnungn in den relevanten Meeresgebieten untergraben haben. Für die USA ist völlig „normal“ ihre Kriegsschiffe regelmäßig in dieses Gebiet zu schicken, um in dem umstrittenen Gebiet, „Patrouillenmissionen“ durchzuführen. Die Begeisterung Chinas hält sich diesbezüglich in Grenzen...

Die Auseinandersetzungen der USA mit der Türkei

Nicht einmal die Türkei kann es der USA derzeit Recht machen. Dieses böse Land erdreistet sich, das russische Flugabwehrsystems S-400 zu erwerben. Für ein Mitglied der NATO ziemt sich das selbstverständlich nicht und deshalb gibt es von der USA auch gleich folgende Warnung an seinen NATO-Partner Morgan Ortagus, die Sprecherin des US-amerikanischen Außenministeriums verkündete: „Für den Fall, dass die Türkei die S-400-Systeme tatsächlich kaufen wolle, würde dies für die Türkei sehr reale und sehr negative Konsequenzen bedeuten.

Der US-Sender „Voice of America“ hat erklärt, dass der Vorsitzende des außenpolitischen Ausschusses des US-Repräsentantenhaus, Eliot Engel, folgendes zum Besten gab: „Natürlich wollen die Türken, dass wir unsere F-35 Systeme an sie verkaufen, aber das können wir nicht tun, wenn sie nicht die Lieferung der russischen Waffensysteme stornieren. Beides auf einmal geht nicht. Ein NATO-Staat darf kein russisches Waffensystem kaufen.

Vermutlich stößt den USA besonders auf, dass einige Komponenten des F-35 Kampfjet-Systems in der Türkei hergestellt werden und man trotzdem das russische Flugabwehrsystem erwerben wolle. Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert und der deutsche Botschafter in der Türkei, Martin Erdmann, haben sich bereits „sehr besorgt“ über die Entscheidung der Türkei gezeigt, dass diese das russische S-400-System erwerben wollen.

Während die türkische Diplomatie versucht die Wogen zu glätten, hat mittlerweile der türkische Präsident Erdogan, während einer Fernsehansprache, zusätzlich Öl ins Feuer gegossen. Sein Kommentar lautete: „Die Türkei wird nicht nur am Kauf der S-400 festhalten, sondern plane auch sich an der Produktion des Nachfolgesystems S-500 mitzuwirken. Welche Schimpfwörter an dieser Stelle US-Präsident Donald Trump eingefallen sind, als er von der Wortspende des türkischen Präsidenten erfuhr, wäre eine Videoaufnahme wert gewesen.

Die Türkei steht nunmehr vor einem Dilemma. Soll sie ihr „Gesicht verlieren“ und vom Kaufvertrag mit Russland zurücktreten oder soll man den Kauf mit der Gewissheit durchziehen, dass die USA wohl ein Exempel an seinem NATO-Partner statuieren wird, weil es schlicht und ergreifend nicht in Ordnung ist ein russisches Waffensystem zu erwerben, wenn ein ähnliches NATO-Produkt zur Verfügung steht...

Gibt es an der Grenze USA/Mexiko derzeit irgendwelche besondere Vorkommnisse?

Business as usual könnte man meinen, weil in unseren Medien kaum darüber gesprochen wird. Die USA haben allerdings im April dieses Jahres, so viele Migranten wie noch nie an der Grenze zu Mexiko verhaften lassen. Die Zoll- und Grenzschutzbehörde hat die Zahl mit 100.000 Menschen beziffert. Die Krise wird immer größer und die Behörde vergleicht dies mit einem eingeschaltenen Wasserhahn, welcher, wenn er nicht abgedreht wird, ständig neue Eimer braucht, um nicht überzugehen.

Von Oktober 2018 bis April 2019 wurden an der Grenze zu Mexiko 460.294 Menschen verhaftet. Je härter die Migrationspolitik von Präsident Donald Trump ist, umso mehr Soldaten und Stacheldraht benötigt man zum Grenzschutz.

Im April dieses Jahres kamen übrigens 8.800 Minderjährige ohne Erziehungsberechtigte an der Grenze an. Ihr könnt euch gewiss noch daran erinnern, dass Präsident Donald Trump tausende Familien trennen ließ. Nach einer Welle der internationeln Empörung, gab US-Richter Dana Sabraw bekannt, dass sämtliche Familien innerhalb von sechs Monaten wieder vereint sein müssten. 

Fakt ist, dass dies noch immer nicht bei allen Familien praktiziert wurde...


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