Montag, 27. April 2015

Die Demokratie in den USA ist in akuter Gefahr

Eine Princeton-Studie hat sich zum Ziel gesetzt herauszufinden für welche Interessen die amerikanischen Politiker tätig sind.

Der Studienautor Martin Gilens, hat die Untersuchung gemeinsam mit Benjamin I. Page von der Northwestern Universität durchgeführt und ein Ergebnis präsentiert welches nicht nur für die USA ernüchternd ist, sondern vor allem uns Europäer zum Nachdenken im Umgang mit den USA anregen sollte.


Der amerikanische Durchschnittsbürger hat so gut wie keinen Einfluss auf die amerikanische Politik. Er ist aber sehr stolz und glücklich regelmäßig wählen zu dürfen (auch wenn nicht immer jener Kandidat der neue US-Präsident wird, welcher die meisten Stimmen bekommen hat).

Die USA sind keine Demokratie mehr, weil politische Entscheidungen nicht mehr den Wünschen der Bürger, sondern den Interessen einer kleinen Wirtschafts-Elite dienen.

Wenn Konflikte – wie jener gegen Russland – eskalieren, geht es der US-Regierung nicht um die Interessen des amerikanischen Volkes, sondern um knallharte kommerzielle Erwägungen. Jene Gruppen allerdings welche im Namen der Wirtschaft agieren, beeinflussen die Politik enorm zu ihren Gunsten. Der Studienautor Martin Gilens fasst dies folgendermaßen zusammen: Wenn eine Mehrheit anderer Meinung ist als die Wirtschafts Lobbys, dann verliert die Mehrheit. Das in der amerikanischen Verfassung verankerte Mehrheitsprinzip greift in dieser Angelegenheit nicht.

Daraus ergibt sich konsequenterweise folgender Schluss: Wenn die Gesetzgebung von mächtigen Organisationen bestimmt wird, dann ist die USA bezüglich ihrer Demokratie in akuter Gefahr.

Was bedeutet diese Princeton-Studie für uns Europäer? TTIP ist demzufolge nicht für die Mehrheit der Amerikaner und Europäer so toll, sondern einzig und alleine für die Wirtschaft Lobbys der USA. Die Sanktionen gegen Russland (wem schaden die eigentlich am meisten), die Flüchtlings Katastrophe im Mittelmeer (warum sind Millionen von Menschen auf der Flucht, wer hat es verursacht...) all das ist stets aufs Neue zu hinterfragen. Wir dürfen nicht im blinden Gehorsam gegenüber den USA klein beigeben und immer nur Ja und Amen sagen. Wir sind befähigt selbst zu denken und so haben wir auch gefälligst unser Gehirn einzuschalten und uns zum Wohle der Europäer zu verhalten.

http://scholar.princeton.edu/sites/default/files/mgilens/files/gilens_and_page_2014_-testing_theories_of_american_politics.doc.pdf 


http://deutsche-wirtschafts-nachrichten.de/2015/04/26/princeton-studie-als-warnung-an-europa-usa-sind-keine-demokratie-mehr/