Montag, 13. April 2015

Die Brasilianer vs. Staatschefin Roussef

Das Volk hat es satt von Politikern regiert zu werden, welche in einem Mega Korruptionsskandal verwickelt sind. Es geht dabei um den staatlich kontrollierten Ölkonzern Petrobras. Die Staatsanwaltschaft hat gegen 54 Funktionäre Ermittlungen wegen der Annahme von Schmiergeld eingeleitet.

Damit die großen Baukonzerne an die lukrativen Aufträge von Petrobras herankamen, haben sie den Ölkonzern mit Schmiergeldzahlungen bedacht. Mehr als drei Milliarden Euro soll der staatlich kontrollierte Ölkonzern im letzten Jahrzehnt zweckentfremdet haben. Die regierende Partei Partido dos Trabalhadores soll etwa 150 Millionen Euro an Schmiergeldern bekommen haben. Laut Meldungen von lokalen Medien sollen unter anderem der Präsident des Senats Renan Calheiros und der Präsident des Abgeordnetenhauses Eduardo Cunha, betroffen sein. Die Chefin des Konzerns, Maria das Gracas Foster, ist inzwischen bereits zurückgetreten.

Laut einer Umfrage des Instituts Datafolha sind 80 % der Brasilianer überzeugt, dass Präsidentin Rousseff von diesen Machenschaften wusste. 63 % der Befragten sind für ihre sofortige Absetzung. Die Brasilianer sind sich deshalb so sicher, weil Präsidentin Rousseff zwischen 2003 und 2010 im Verwaltungsrat von Petrobras tätig war. Viele Menschen stellen sich auch die Frage ob und in welchem Umfang es aufgrund der Immunitätsrechte zu Ermittlungen kommen wird.

Ihre Schuld eingestanden hat inzwischen das niederländische Unternehmen SBM Offshore. Das Unternehmen hat gestanden insgesamt 139 Millionen US-Dollar an Bestechungsgelder bezahlt zu haben. Ausgesagt hat dies SBM Offshore bei der niederländischen Staatsanwaltschaft. Diese untersuchte gerade die Korruptionsfälle von SBM Offshore in Angola und Äquatorialguinea. Dies hat die Tageszeitung Folha de S. Paulo berichtet. Angeblich waren die abgeschlossenen Verträge mit Petrobras rund 20 Milliarden Euro wert. SBM Offshore hat sich übrigens dazu entschlossen eine Entschädigung in der Höhe von 1,56 Milliarden Euro zu bezahlen.