Dank dem Corona-Virus ist die Demokratie in der Mongolei in Gefahr

Die Mongolei hat in der Vergangenheit wiederholt unter Beweis gestellt, dass sie im Umgang mit der Demokratie sehr fortschrittlich ist. Am 24. Juni 2020 fanden die jüngsten Parlamentswahlen statt und es bewarben sich für 76 Mandate, 606 Kandidat*innen. Die regierende sozialdemokratische Mongolische Volkspartei (MVP) mit der Spitzenkandidatin, Premierminister Ukhnaagiin Khurelsukh erreichte dabei 62 Mandate. Schwer abgeschlagen folgte auf Platz 2 die wirtschaftsliberale Demokratische Partei (DP) mit lediglich 11 Mandaten. Die restlichen drei Mandate gehen an Kleinparteien und Unabhängige.

Die Coronavirus-Pandemie war das bestimmende Wahlkampfthema und die Regierung konnte mit Stolz darauf verweisen, dass es innerhalb der Mongolei keine lokalen Übertragungen gab. Bereits Ende Jänner reagierte man auf den Virus und ergriff die ersten Schutzmaßnahmen. Es gab insgesamt nur ca. 200 Infizierte und diese haben sich allesamt im Ausland angesteckt.

Der Preis, welchen die Mongolei für die Coronavirus-Pandemie bezahlen muss, wird in Zukunft enorm sein, obwohl man diese selbst so gut im Griff hat. Die Mongolei verfügt zwar über zahlreiche Bodenschätze ist aber wirtschaftlich von den Exporten unverarbeiteter Rohstoffe wie z.B. Kupfer und Steinkohle abhängig. Leider verfügt die Mongolei über keinen Zugang zum Meer und deshalb gehen fast alle Exporte nach China. Wenn die chinesische Wirtschaft allerdings ein bisserl verschnupft ist, dann liegt die Mongolei mit einer schweren Grippe im Bett. Diese negative Erfahrung machte die Mongolei bereits im Jahre 2017. Nach einem unglaublichen Wirtschaftsboom folgte ein noch größerer Wirtschaftseinbruch, welcher erst im letzten Augenblick, dank eines Rettungsprogramms des IWFs, die Mongolei vor dem Staatsbankrott rettete. Nun folgt die grausame Wiederholung.

Der Mongolei droht eine Pleitewelle enormen Ausmaßes, weil sämtliche finanzielle Rücklagen fehlen. Die Handlungsfähigkeit des Staates ist in Gefahr, weil die Arbeitslosenzahlen steigen und die Steuereinnahmen ins Bodenlose sinken. Dazu kommt noch eine stark steigende Inflationsrate und der Verfall des Mongolischen Tugriks. Aus diesem Teufelskreis wird sich die Mongolei wohl nur mit der Hilfe des Auslands retten können. Es ist davon auszugehen, dass der chinesische Einfluss noch größer wird. Die Bevölkerung wird sich darüber zwar nicht freuen, es allerdings als nötig Übel ansehen, dass China noch mehr Macht und Einfluss bekommt. Selbstverständlich könnte man sich nach Russland oder den USA zuwenden aber die Folgen wären dieselben.

Es ist schade wenn man bedenkt, dass sich die Mongolei seit 1990 ihre Unabhängigkeit bewahren konnte und in der Region ein wichtiger Faktor für Stabilität war. Die Mongolei galt in all den Jahren als verlässlicher Partner und Makler für Frieden und Sicherheit in Nordasien. Wenn sich die Mongolei nunmehr allerdings auf eine Seite schlagen muss, ganz gleich ob es China, Russland oder USA ist, wird sie zum Spielball dieser Nation.

Wie wäre es, wenn Europa die Mongolei unterstützt? Immer wieder hat sich die Mongolei darum bemüht, dass es gute Beziehungen zum Westen bekommt und kam dennoch nie darüber hinaus, dass man Absichtserklärungen bekam. Ohne die Unterstützung von befreundeten Demokratien, wird der demokratische Sonderweg der Mongolei in Nordasien wohl bald vorbei sein.