Mittwoch, 24. Januar 2018

Italien – die Furcht vor den Wahlen

Am 4. März ist es wieder einmal so weit und die italienische Bevölkerung wählt „ein neues Parlament“. Es wird dabei zu einem „wunderschönen“ Deja-vu kommen. Altmeister Silvio Berlus(t)coni himself, tritt mit seiner konservativ-liberalen Partei Forza Italia an. Das alleine wäre ja gar nicht so schlimm, wenn die Umfragen nicht darauf hindeuten würden, dass er gute Chancen hat am Wahlabend als Gewinner festzustehen.


Es ist keine Schande, wenn man einmal auf einen Scharlatan „hereinfällt“. Wie es allerdings sein kann, dass man schon beinahe danach süchtig ist, immer wieder auf „den Leim“ zu gehen, ist mir schleierhaft. Kurze Rückblende – 2011 hat der Medienzar sein Amt als italienischer Ministerpräsident verloren. 2013 ist er sogar aus dem Parlament geflogen und als er 2016 nach unzähligen Gesichtsliftings (ok ist seine Sache...) und Herzproblemen sogar dem Tod von der Schippe gesprungen ist, hat ihm sogar sein eigener Leibarzt davon abgeraten, jemals wieder politisch tätig zu werden. Berlusconi hat den Ratschlag leider nicht befolgt und steht nun, mit seinen jungendlichen 81 Lenzen, vor einem großen Comeback.

Warum es uns nicht gleichgültig sein sollte, wer Italien regiert

Die Fakten sind, dass Italien die drittgrößte Volkswirtschaft innerhalb der Europäischen-Union darstellt. Aufgrund des Austritts Großbritanniens aus der EU, wird der Einfluss der Italiener sogar steigen.

Italien hat etwa zwei Billionen Euro Schulden und gehört im heurigen Jahr, eindeutig zu den Ländern mit den größten finanziellen Risiken innerhalb der Eurozone. Die europäische Statistikbehörde Eurostat bescheinigt Italien zwar ein Wirtschaftswachstum von 1,4 %, jedoch muss dieses erst sinnvoll genutzt werden.

Es ist beruhigend zu wissen, dass es nach den Wahlen zu einem Stillstand kommen könnte. Die EU-kritischen Parteien, halten sich mit jenen der Befürworter, in etwa die Waage. Zu den Skeptikern gehört die rechtspopulistische Lega Nord, welche in Brüssel eine Fraktion mit der französischen Front National und unserer neuen Regierungspartei, der FPÖ, bildet. Die zweite Partei, ist jene des Komikers Beppe Grillo und nennt sich die Fünf-Sterne-Bewegung. Sie hat ihrerseits lange Zeit damit geliebäugelt ein Referendum zur Abschaffung des Euros abzuhalten.

Würde das neu geschaffene Wahlgesetz nicht die Koalitionen zwischen den Parteien begünstigen, würde die Fünf-Sterne-Bewegung (nach den derzeitigen Umfragen), die Wahl mit den meisten erhaltenen Stimmen gewinnen. Das Wahlgesetz allerdings würde jedoch das Mitte-Rechts-Bündnis mit der Lega Nord und Silvio Berusconis Forza Italia zum Sieger küren.

Wie sieht es eigentlich mit dem Mitte-Links-Bündnis von Ministerpräsident Paolo Gentiloni und Parteichef Matteo Renzi aus. Kurz und knapp – sie werden am Wahlabend „im geschlagenen Feld“ landen...

Besteht die Möglichkeit, dass Italien nach der Wahl aus der EU austritt?

Das Horrorszenario für die EU wäre, wenn die Lega Nord mit der Fünf-Sterne-Bewegung eine Koalition bilden. Was dann folgt, wären enorme Turbulenzen auf den weltweiten Finanzmärkten. Die Wahrscheinlichkeit, dass die Gläubiger von Italien, ihr Vertrauen in den italienischen Staat verlieren, dann kann das dazu führen, dass die gesamte Eurozone in den Abgrund gerissen wird.

Was passiert, wenn sich die Parteien nicht einigen können?

Sollten die Parteien nicht in der Lage sein eine Koalition zu bilden, dann schlägt die große Stunde von Italiens Präsident Mattarella. Er wäre derjenige, welcher das Recht besitzt einen Regierungschef zu ernennen. Na bitte klingt doch eh gut.. aber oje... dieser Regierungschef muss allerdings erst vom Parlament bestätigt werden...