Keine EU-Wahlbeobachter in Brasilien erlaubt

Nach einem Einspruch des amtierenden, brasilianischen Präsidenten Jair Bolsonaro, hat das Oberste Wahlgericht Brasiliens seine Einladung an die Europäische Union, Wahlbeobachter zur Wahl im Oktober entsenden zu dürfen, wieder zurückgenommen. Am 2. Oktober findet in Brasilien ein Super-Wahltag statt. Es finden gleichzeitig Präsidentschafts-, Parlaments- und Gouverneurswahlen statt.

Das Außenministerium hat die Ablehnung des unabhängigen Wahlbeobachter aus der EU folgendermaßen begründet: „Brasilien hat seine Wahlen noch nie von einer Organisation bewerten lassen, welcher das Land nicht angehört.“ Die EU hat die „Ausladung“ mittlerweile auch bestätigt. Lange war die Einladung also nicht von Dauer, denn diese wurde erst im März dieses Jahres ausgesprochen.

Bei Jair Bolsonaro ist davon auszugehen, dass er, ähnlich wie Donald Trump, das Wahlergebnis nicht anerkennen wird. Seine Niederlage scheint übrigens bereits jetzt besiegelt. Die Frage ist lediglich, ob er die Wahl-Niederlage anerkennen wird und da hege ich große Zweifel.

An der Wahlbeobachtung werden Vertreter der OAS, des Mercosur-Parlaments und der Gemeinschaft der Portugiesischsprachigen Länder teilnehmen.

Die aktuellen Umfragen zeigen einen gewaltigen Vorsprung des Ex-Präsidenten Luiz Inácio Lula da Silva.