Donnerstag, 17. Mai 2018

Emmanuel Macron fordert mehr Geld für die EU

Macron hat die Entgegennahme des Internationalen Karlspreises in Aachen dazu genutzt, um der deutschen Bundesregierung bezüglich ihres „Fetischismus“ im Bereich der Budget- und Handelsüberschüsse, die Leviten zu lesen. Er vermisse bei den Deutschen den Mut das vereinte Europa zu reformieren. Statt eines extremen Sparkurses sollte die deutsche Bundesregierung mehr Geld, für die EU-Ausgaben, in die Hand nehmen.


Macron sprach davon, dass es notwendig sei sich von Tabus zu trennen, wenn man will, dass Europa vorankommt. Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel war und ist zwar bereit Mehr-kosten für Deutschland durch das Ausscheiden Großbritanniens aus der EU hinzunehmen, ist allerdings, zumindest bisher, strikt gegen eine weitere Anhebung der Ausgaben. Merkel lobhudelte zwar den französischen Präsidenten, bekannte sich zu einer tieferen Zusammenarbeit in Europa (wie auch immer diese aussehen mag) und wagte sich immerhin zu der Aussage heran: „... das wir einen neuen Aufbruch in Europa brauchen. Das sei entscheidend, um sich den Ewiggestrigen entgegen zu stellen.“
Frau Merkel gab bekannt bis Juni gemeinsame Vorschläge erarbeiten zu wollen.

Emmanuel Macron betonte zwar die hervorragende Zusammenarbeit mit Deutschland, mahnte aber dazu, vor allem im Hinblick auf die Eskaltion im Nahen Osten, dass hier nicht zugewartet werden dürfe, sondern sofort etwas unternommen werden müsse.

Emmanuel Macrons vier Gebote lauten:

Seien wir nicht schwach, 
spalten wir uns nicht,
seien wir nicht ängstlich,
warten wir nicht ab 

Er fordert einen gemeinsamen Haushalt der Eurozone sowie einen europäischen Finanzminister. Dies hätte den Vorteil, dass man bei Schuldenkrisen ungleich schneller reagieren oder diesen sogar vorbeugen könne. Europa ist dazu verpflichtet eine eigene Souveränität aufzubauen und dürfe seinen Weg nicht von anderen bestimmen lassen. Im Gegensatz zu Donald Trump hat sich die EU dafür entschieden, Frieden und Stabilität im Nahen und Mittleren Osten zu schaffen.

Der einstige Präsident des Europaparlaments, Martin Schulz, sieht einen Bruch der transatlantischen Achse mit den USA: Man darf sich keine Illusionen machen über Donald Trump: Dieser Mann ist irrational.“ Diesen wunderbaren Satz formulierte er im Zusammenhang mit dessen Ausstieg aus dem Atom-abkommen mit dem Iran.

Abschließend sei noch erwähnt, dass die AfD mit der Wahl von Macron als aktueller Preisträger des Internationalen Karlspreises nicht glücklich waren. Sie forderten dazu auf den Karlspreis lieber an den ungarischen Premierminister Viktor Orban zu überreichen...