Samstag, 7. Juli 2018

Das Freihandelsabkommen der EU mit den Mercosur-Staaten

In der Hauptstadt von Paraguay (Asuncion) sind beim 52. Gipfeltreffen der Mercosur-Staaten, die Regierungschefs der Mitgliedsstaaten zusammengetroffen, um über die internationalen Handelsbeziehungen des südamerikanischen Staatenblocks zu beraten. Der zentrale Mittelpunkt der Gespräche waren die Verhandlungen mit der EU.

Der Vorsitz der Mercosur-Staaten wechselt halbjährlich und so wird ab dem 1. Juli 2018, Uruguay die Amtsgeschäfte innehaben. Gleichzeitig wird in der EU, Österreich den Vorsitz übernehmen.


Die bereits ewig anmutenden Gespräche und Verhandlungen mit EU haben auch im ersten Halbjahr dieses Jahres zu keinem Abschluss gefunden. Jetzt hofft man und setzt alles daran, dass dies im zweiten Halbjahr gelingen möge.

Uruguays Staatspräsident Tabaré Vázques wies darauf hin, dass man keinesfalls Zeit in endlose Verhandlungen ohne Ziel stecken sollte. Das habe nichts mit einer Drohung, sondern mit Würde und Verantwortung zu tun. Immerhin waren sich die Regierungschefs darüber einig, dass die derzeitigen Gespräche mit Kanada und Südkorea, positiv verlaufen. Im letzten Halbjahr gab es zum Thema Freihandelsabkommen mit der EU, nicht weniger als sechs Verhandlungsrunden.

Fakt ist, dass man nicht bereit ist, lediglich eine kleine Vereinbarung zu unterschreiben. Alles oder nichts, scheint die Devise der Mercosur-Staaten zu lauten und dies ist aus deren Sicht absolut nachvollziehbar. Die Mercosur-Staaten glauben vor allem deshalb daran, dass eine Einigung mit der EU im nächsten Halbjahr gelingt, weil im Frühjahr 2019, die Europawahlen stattfinden und es könnte durchaus geschehen, dass die neue parlamentarische Zusammensetzung dazu führt, dass von europäischer Seite aus kein Interesse mehr besteht, die Verhandlungen mit den Mercosur-Staaten zu einem Abschluss zu bringen. Für den Wohlstand der Mercosur-Länder und seiner Bevölkerung, ist ein Abkommen mit der EU, für die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit, unerlässlich.

Der Außenminister von Uruguay, Rodolfo Nin Novoa, will nicht nur die Verhandlungen mit der EU zum Erfolg bringen, sondern auch die wirtschaftlichen Beziehungen mit China, Indonesien und Singapur stärken. Nicht nur um die zukünftige wirtschaftliche Entwicklung ging es beim letzten Gipfeltreffen, sondern auch um eine notwendige, humanitäre Hilfe für Venezuela. Bis 2017 war Venezuela noch selbst Mitglied der Mercosur-Staaten, wurde allerdings im August des letzten Jahres, aus politischen Gründen suspendiert.

Die aktuellen vier Vollmitglieder von Mercosur lauten:
Argentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay.

Assoziierte Mercosur-Länder sind:
Bolivien, Chile, Ecuador, Guyana, Kolumbien, Peru und Suriname