Freitag, 25. Januar 2019

Russland und Japan - kommt endlich der Friedensvertrag?

1956 haben Russland und Japan eine Erklärung zur Beendigung des Kriegszustandes (2. Weltkrieg) und zur Wiederherstellung der diplomatischen Beziehungen unterzeichnet. Zu einem Friedensvertrag ist bis zum heutigen Tag nicht gekommen. In der gemeinsamen Erklärung wurde festgehalten, dass die sowjetische Regierung bereit sei die Inseln Schikotan und Habomai an Japan zu übergeben.

 Nach der Unterzeichnung des Friedensvertrages würde Japan die tatsächliche Kontrolle über die Inseln erhalten. 1960 erfolgte ein Vertrag über  gegenseitige Zusammenarbeit und Sicherheit zwischen Japan und der USA. Daraufhin zogen die Sowjetunion ihre Verpflichtung zur Übergabe der Inseln zurück. Am 27. Jänner 1960 wurde in einem Memorandum der sowjetischen Regierung festgehalten, dass die Inseln nur dann an Japan übergeben würden, wenn alle ausländischen Truppen aus dem Land abgezogen sind.
 

Die Frage der Kurilen sind der Schlüssel zum Friedensvertrag, weil diese Inseln nach dem Zweiten Weltkrieg an die Sowjetunion übergeben wurden, während Japan Anspruch auf die vier südlichen Inseln erhebt.

Russland hat Angst

Über die mögliche Rückgabe der Südkurilen an Japan ist inzwischen eine große Diskussion entfacht worden. Es gibt die Befürchtung, dass die japanischen Gebietsforderungen, sollten ihnen die Inseln übergeben werden, nicht bei den Kurilen enden. Es wird wohl so sein, dass man sich zuerst mit den vier südlichen Inseln der Kurilen und danach mit dem gesamten Kurilen sowie Süd-Sachalin befassen muss. Dieser Wunsch wird vor allem von der Kommunistischen und diversen rechtsextremen Parteien Japans geäußert. Vermutlich will Tokio nach der Unterzeichnung eines Friedensvertrages und der Übergabe von Chabomai und Schikotan, Sonderrechte für die Inseln Iturup und Kunaschir, um dort seine Wirtschaftstätigkeit auszuweiten.

Vielleicht werden Iturup und Kunaschir auch von Japan und Russland gemeinsam genutzt – das wäre eine überlegenswerte Option. Die japanische Bevölkerung wünscht sich, dass Premier Shinzo Abe, welcher in den nächsten Tagen in Russland zu Verhandlungen mit Wladimir Putin eintrifft, sich vor allem auf die Rückgabe von zwei Inseln konzentriert. Später könne man immer noch über die anderen Inseln reden.

Das klingt ein bisserl wie verhandeln Made in Austria.

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