Dienstag, 16. Februar 2016

Präsident Poroschenko will Ministerpräsident Jazenjuk absägen und scheitert vorerst

Auf Druck des ukrainischen Präsidenten Poroschenko ist Generalstaatsanwalt Wiktor Schokin zurückgetreten. Ihm wurde nicht mehr oder weniger vorgeworfen, als bei Korruptionsverdacht die möglichen Täter zu beschützen. In den ukrainischen Medien liest sich das eher so, als ob er einer Bitte seines Präsidenten nachgekommen wäre...

Da fällt mir gerade ein, warum ist denn eigentlich niemand mit so einer eindringlichen Bitte an unseren ehemals schönsten, besten und erfolgreichsten Finanzminister aller Zeiten herangetreten... wer kann da nur gemeint sein... Dann hätte es wohl das eine oder andere Missverständnis bezüglich einer eventuellen Korruption nicht gegeben und auch ein Herr Meischberger hätte keine Schwierigkeiten damit gehabt zu wissen wo sei Leistung woar...

Zurück in die Ukraine. Präsident Poroschenko verlangt auch, dass Ministerpräsident Jazenjuk zurücktreten solle. In einer Fernsehansprache machte Poroschenko deutlich, dass eine Therapie zu keinerlei Erfolg mehr führen würde. Es wäre dringend ein guter Chirurg nötig. Für Jazenjuk wird sich dieser Satz wohl eher wie eine Amputation angefühlt haben... Sein Kopf dürfte wohl mehr oder weniger direkt von der IWF-Chefin Christine Lagarde, in einem Telefonat mit Präsident Poroschenko, gefordert worden sein.

Allerdings hält sich der Ministerpräsident derzeit noch tapfer, schwer angeschlagen, in den Seilen hängend. Beim heute stattgefundenen Misstrauensvotum im Parlament, gab es zwiespältige Erlebnisse für Jazenjuk. Erst Applaus, dann Handschellen inklusive dem Ratschlage sich zu erschießen und eine Abstimmung bei welcher 247 der 450 Abgeordneten die Meinung vertraten, dass die Regierung ihre Arbeit „nicht zufriedenstellend“ erledigt.

Danach folgte eine „mittlere Sensation“. Einige Parlamentarier verließen den Saal und die Abstimmung zum Rücktritt Jazenjuks bekam nur noch 194 statt der notwendigen 226 Stimmen.... Ob die wirklich alle zufällig aufs Klo mussten... Da wird doch niemand draußen vor der Tür mit einem Briefumschlag gewartet inklusive einer kleinen Aufmerksamkeit gewartet haben...

Faktum ist, dass die Regierung frühestens im Herbst dieses Jahres vom Parlament „davongejagt“ werden kann. Die Möglichkeit zum freiwilligen Rücktritt ist selbstverständlich immer noch gegeben...