Mittwoch, 3. Februar 2016

Wir brauchen, wohl oder übel, die Vereinigten Staaten von Europa

Europa muss aufwachen! Die Europäische Union ist am Ende, wenn die nationalen Interessen der einzelnen Mitgliedsländer in den Vordergrund rücken. Die Beschlüsse des EU-Rats durch einzelne Staaten immer wieder zu blockieren, ist total sinnbefreit. Sie sollten daher auch gegen den Willen der Blockierer durchgesetzt werden. Das gemeinsame Europa sollte am meisten zählen und nicht die nationalen Interessen. Es kann nicht sein, dass manche Staaten sich immer nur die Rosinen herauspicken wollen, aber keine Lust verspüren auch Verantwortung zu übernehmen. Für ein: Ja wir sind Europa, aber... ist einfach kein Platz.

Lange genug waren ja fast alle Eurostaaten der Ansicht, dass das Flüchtlingsproblem ja sowieso nur eines von Griechenland und Italien wäre. Das wurde erst dann zu einem europäischen Problem, als die Flüchtlinge es wagten nach Mitteleuropa „vorzudringen“. Es ist schlimm genug, dass plötzlich damit begonnen wird die Grenzen innerhalb der Eurostaaten wieder zu schließen. Letztendlich ist das nur ein Zeichen von Hilflosigkeit.

Logisch nachgedacht müssen die Außengrenzen gesichert werden. Da sind alle Länder gefordert mitzumachen. Dafür könnte man ja auch Personal aus z. B. Polen, Ungarn... zur Unterstützung an die Außengrenze befördern. Irgendwie hat die EU beim Thema Grenzsicherung ein schlechtes Gewissen... Das kann man nicht... das darf man nicht... das tut man nicht... In Australien und Kanada ist das völlig normal und die Bewohner dieser Länder sind wahrlich keine Unmenschen.

Als nächstes Gebot gilt es die Schutzsuchenden direkt an der Außengrenze in Kriegsflüchtlinge, politische Flüchtlinge und Wirtschaftsflüchtlinge zu unterteilen. Menschen, welche den syrischen Kriegswirren entkommen sind mit jenen aus z. B. Tunesien zu vergleichen, die einfach ein besseres Leben wollen und dann beide gemeinsam etwas abfällig als „Asylanten“ zu bezeichnen, ist dem syrischen Kriegsflüchtling gegenüber unfair.

Selbstverständlich kann es nicht sein, dass sich ein Asylbewerber jenes europäische Land aussucht wo er leben will, nur weil es dort die besten Sozialleistungen gibt. Das kann allerdings ganz einfach gelöst werden. Die Asylbewerber müssten in jedem Staat eine möglichst gleichartige Unterbringung und gleich viel Geld bekommen.

Die Anzahl der bisher „eingelangten“ Flüchtlinge sprengt bereits die europäische Belastbarkeit. In Wahrheit aber nur jener Länder welche bisher, im Verhältnis zur eigenen Bevölkerung, die meisten Asylbewerber aufgenommen haben. Die Europäische Union mit seinen knapp mehr als 500 Millionen Einwohnern sollte jedenfalls in der Lage sein 2 Millionen Flüchtlinge (0,4% der Bevölkerung) ohne Probleme aufzunehmen. Schweden mit 1,6 % sowie Österreich mit 1,2 % liegen da bereits deutlich drüber. Deutschland dürfte wohl auch bereits bei etwa 1 % liegen. Diese Staaten sollten ab sofort alles versuchen, um jene Asylbewerber welche im Land bleiben dürfen zu integrieren. Absolute Priorität hat dabei das Erlernen der Landessprache. Zusätzliche Asylbewerber sollten in diese Länder nicht mehr geschickt werden.

An den EU-Außengrenzen sollten dann, streng nach freien Kapazitäten, die Asylbewerber den entsprechenden Ländern zugeteilt werden. Es kann nämlich nicht sein, dass die Mitgliedsländer ihre eigenen Obergrenzen durchsetzen. Selbstverständlich dürfen sich auch die Asylbewerber kein Zielland aussuchen. Ihr Ziel war ja bereits Europa.

Europa muss in Zukunft mit einer Stimme sprechen und braucht dringend mehr Autorität zur Umsetzung seiner Ziele.