Mittwoch, 21. März 2018

Immer mehr Populisten gewinnen Wahlen

Eine kleine Auswahl von Ländern, in denen im laufenden Jahrzehnt ein Populist die Wahlen gewonnen hat: USA, Ungarn, Polen, Italien, Österreich, Russland... Oft hört man, dass sich die BürgerInnen eines Landes den Schlächter selbst ausgesucht haben, indem sie ihn zum Wahlsieg verhalfen. Das Problem sei, dass der Durchschnittsbürger derartig schlecht informiert sei, dass er deshalb diese furchtbaren Entscheidungen treffe. Die Menschen verspürten zunehmend die Gier nach „einem starken Mann“ als Spitzenpolitiker. Man muss mit solchen Aussagen gehörig aufpassen. Was passiert nämlich, wenn die höchsten Politiker eines Landes plötzlich beschliessen uns nicht zur Wahl gehen zu lassen? Als Begründung dafür könnte dienen, dass der Wähler ja furchtbar dumm sei und man ihm deshalb möglichst viel von seiner schweren Last der Entscheidungsfreiheit abnehmen wolle.


Es ist wahr, dass viele BürgerInnen große „Informationsdefizite“ haben. Um es sich drastisch vor Augen zu halten, blicken wir deshalb gedanklich in die USA. Dort wird beinahe jedes Thema als eine Frage der Übereinstimmung mit einer Partei verstanden. Die Glaubwürdigkeit der Klimaforschung hängt dort beispielsweise davon ab, ob man Republikaner oder Demokrat ist und dann passiert es sehr oft, dass kein einziges Argument der Gegenseite zu einem selbst durchdringt.

Warum wurde beispielsweise Donald Trump gewählt?

Jeder wusste, dass er die Führungsfigur einer Partei des Establishments war.

Die Republikaner und ihre Freunde in den rechten Medien, haben einst damit begonnen ihre Gegner zu dämonisieren und ihren Anhängern teilten sie mit, dass sie sich keinesfalls für „Sozialisten europäischer Prägung“ oder/und anderer unamerikanischer Verhaltensweisen entscheiden sollten. So kam es, dass viele Republikaner für Donald Trump votierten, obwohl sie ihn als gänzlich ungeeignet empfanden. In den USA ist die Polarisierung stets Mittel zum Zweck. Es geht darum, politisches Kleingeld zu „schlagen“ und/oder um den eigenen Profit.

Die große Linkspartei beispielsweise, wurde in Ungarn deshalb abgewählt, weil sie hauptsächlich durch eine miserable Wirtschaftsbilanz und Korruption aufgefallen ist. Es war also daher logisch, nun einmal die andere „Seite“ zu wählen.

In Polen wiederum war es der Mitte-Rechts-ausgerichteten Bürgerplattform möglich auf hervorragende Wirtschaftsdaten zu verweisen. Dies hat ihnen allerdings auch nicht dazu verholfen wieder gewählt zu werden, weil sie zwischenzeitlich als selbstgefällig wahrgenommen wurden.

Wenn Populisten erst einmal an der Macht sind, dann betreiben sie einen „Kulturkrieg“.

Wie gehen sie dabei vor?

Sie spalten mit markigen Sprüchen die Nation und sind davon überzeugt, dass sie, nachdem sie die wichtigsten Medien eines Landes unter ihre Kontrolle gebracht haben, sie nunmehr die öffentliche Meinung manipulieren können, um für lange Zeit an der Macht zu bleiben. Es sollten nicht die autoritären Tendenzen der Bürger bejammert werden, sondern man muss sich der strukturellen Probleme annehmen, welche den Populisten in die Hände spielen.

Selbstverständlich wäre es kein Fehler, sondern dringend notwendig, für eine bessere politische Bildung der Bürger zu sorgen. In den Schulen baut diese seit vielen Jahren kontinuierlich ab, weil es dort fast ausschließlich standardisierte Tests und keinen Platz für ein zeitintensives Fach gibt, welches keinen sofort sichtbaren wirtschaftlichen Erfolg bringt.

Die politische Bildung kann jedoch Menschen helfen, Meinungsverschiedenheiten zu bewältigen und andere Bürger als legitime Gegenseite in demokratischen Konflikten zu betrachten.