Eurolat – keine Einigung zum Thema Ukraine

Eurolat ist der Begriff für Europa-Lateinamerika. Jedes Jahr findet eine Parlamentarische Versammlung, dieses Jahr in Buenos Aires, statt. Diese ist vorige Woche zu Ende gekommen und leider konnten sich die anwesenden Abgeordneten nicht auf eine gemeinsame Erklärung zur russischen Invasion in die Ukraine einigen. Für die Parlamentarier, welche aus Lateinamerika kommen, war nämlich der europäische Vorschlag für die gemeinsame Erklärung „sehr voreingenommen“. Man wirft den Europäern vor, dass sie mit dem Blick auf die Ukraine, alle anderen internationalen Konflikte ignorieren.

Seit 2006 gibt es übrigens diese Versammlung, welche das Ziel hat die Beziehungen zwischen der Europäischen Union und Lateinamerika zu stärken. Es sind dabei 75 Abgeordnete des Europäischen Parlaments und 75 Vertreter aus den karibischen und lateinamerikanischen Parlamenten zugegen.

In Buenos Aires hat nunmehr bereits die 14. Eurolat-Sitzung stattgefunden. Gemeinsame Erklärungen gab es beim Thema Corona-Pandemie, zur weltweiten Ernährungsunsicherheit und bei der Gefahr von Hassreden. Den europäischen Abgeordneten ist es jedenfalls nicht gelungen, eine Resolution durchzusetzen, in welcher Russland verurteilt werden sollte. Laut Medienbericht der argentinischen Zeitung „Clarin“, seien die europäischen Parlamentarier deshalb nicht nur frustriert, sondern auch empört gewesen.

Wenn man die Statuten von Eurolat betrachtet, dann müsste es nämlich bei beiden Fraktionen, jeweils eine Mehrheit geben, um die Vorlage als gemeinsame Entschließung der Versammlung anzunehmen. Laut dem Nachrichtenportal „Infobae“, haben jedoch sämtliche Abgeordnete aus Argentinien, Bolivien, Nicaragua, Uruguay und einige andere Verbündete, ihre Zustimmung zur gemeinsamen Erklärung, verweigert. Die lateinamerikanische Fraktion würde nämlich eine Erklärung bevorzugen, welche sich zwar gegen die Russische Föderation, als „Kriegseröffner“ richtet, aber man wollte unbedingt, dass die Situation in der Ukraine, gleichgesetzt wird mit bereits bestehenden, internationalen Konflikten.

Man wollte darauf hinweisen, dass in der Ukraine nicht der einzige Krieg stattfindet, sondern es auch in Syrien und im Irak eine Invasion gäbe. Nicht zu vergessen seien auch die systematischen, israelischen Angriffe auf die Palästinenser-Gebiete. Man müsse über alle Kriege sprechen und nicht einen einzelnen herauspicken. Europa solle sich nicht vollinhaltlich auf die Seite der USA oder NATO stellen. Europa solle auch seine Position überdenken, wenn es Waffen an die Ukraine schickt. Europa solle lieber Unterkünfte und Nahrungsmittel bereitstellen...