Dienstag, 19. Oktober 2021

Die Fusion zur „Union Brasilien“

Die Parteien des rechtskonservativen bis hin zum reaktionären Lagers in Brasilien haben sich nunmehr zur „Union Brasilien“ zusammengeschlossen. Diese Union bestehend aus DEM (Democratas) und PSL (Partido Social Liberal) verfügen nunmehr im Parlament über 82 der 513 Abgeordneten. Gemeinsam ist man nun die mit Abstand größte Partei. Insgesamt sind im brasilianischen Parlament 22 Parteien vertreten.

Warum hat man sich zur „Union Brasilien“ fusioniert?

Das liegt an der Präsidentschaftswahl, welche 2022 in Brasilien stattfindet. Aller Voraussicht nach, haben der amtierende Präsident Jair Bolsonaro und Ex-Präsident Luiz Inácio Lula da Silva die besten Chancen, in die Stichwahl zu kommen. Das rechte Lager will allerdings eine Alternative zu Jair Bolsonaro anbieten. Er ist für sie zu ultra-rechts.

Neutrale Beobachter*innen sind davon überzeugt, dass eine für „Union Brasilien“ kandidierende Person, gute Chancen hätte in die Stichwahl der Präsidentschaftswahl zu kommen. Ein moderater und nicht so brachial auftretender Kandidat wie Bolsonaro, könnte ihm viele Stimmen kosten. Die „Union Brasilien“ distanziert sich schon längere Zeit von den demokratiefeindlichen Äußerungen des amtierenden Präsidenten.

Vergessen wir nicht, dass Jair Bolsonaro parteilos ist, weil er bereits im November 2019 aus der Partei PSL ausgetreten ist. Einer der Gründe waren Korruptionsermittlungen gegen seine Person. Vergessen wir aber auch nicht, dass die PSL bis zu den Wahlen eine kaum wahrnehmbare Kleinstpartei war, welche davor nur 0,2 % der Wählerstimmen auf sich vereinen konnte. Mit Jair Bolsonaro wurde PSL plötzlich zu einer ernstzunehmenden politischen Kraft. Viele Polizist*innen und Militärs schlossen sich der Partei an und am Ende war man bei den Parlamentswahlen mit zehn Prozent der erhaltenen Wählerstimmen die größte Partei.

Wenn sich Jair Bolsonaro einer anderen oder einfach einer neuen Partei anschließt, dann könnte es durchaus passieren, dass viele ihm Wohlgesonnene folgen und die PSL verlassen. Dieses könnte zu einer Zerreißprobe für die neu geschaffene „Union Brasilien“ werden. Wir werden es in Kürze erfahren.


 

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