Im Rahmen des BRICS-Gipfel nutzte
Indien die Gelegenheit, um mit Russland Geschäfte in Milliardenhöhe
abzuschließen. Die Übernahme der zweitgrößten indischen Ölfirma
Essar Oil durch den staatlichen russischen Ölriesen Rosneft und
seine Partner sorgte für ein gewaltiges Medienecho. Diesen Deal hat
sich der russische Ölgigant ungefähr zwölf Milliarden Euro kosten
lassen. Die Geschäfte zwischen Indien und Russland im Bereich der
Raumfahrt und Stadtentwicklung sorgten im Gegensatz dazu für eine
weitaus bescheidenere Aufmerksamkeit. Im Rüstungsbereich erwarb
Indien russische Raketensysteme des Typs S-400 Triumph. Es handelt
sich dabei um Boden-Luft-Raketen mit einer Reichweite von 400
Kilometern. Dieses Raketensystem ist für die Vernichtung von allen
modernen Offensivwaffen in der Luft und im Weltraum bestimmt.
Außerdem wird Indien 200 Kampfhubschrauber vom Typ Kamov 226T und
vier 11356-Fregatten kaufen. Die Produktion dazu soll in Indien
stattfinden.
Eine unmissverständliche Nachricht
sandte Indien, nach dem Kaufabschluss, an seinen Erzfeind Pakistan.
Man freue sich, dass Russland für die Aktionen im
grenzübergreifenden Terrorismus nicht nur Verständnis habe, sondern
auch seine Unterstützung zugesagt habe. Indien hat ja in den letzten
Wochen terroristische Zellen (oder anders ausgedrückt - Stellungen
der Rebellenverbände) auf dem Staatsgebiet von Pakistan angegriffen
und vernichtet. Genau genommen fanden diese Angriffe auf der
pakistanischen Seite des höchst umstrittenen Kaschmirs statt. Warum
die Inder diese Terroristen bzw. Rebellen angegriffen haben? Weil es
einen Anschlag auf eine indische Militärbasis in Kaschmir (nächst
der pakistanischen Grenze) gab. Bei diesem Terroranschlag sind 19
indische Soldaten ums Leben gekommen. Indien wirft Pakistan auch vor,
die Angreifer nicht nur ausgebildet, sondern auch ausgerüstet zu
haben.
Der pakistanische Premierminister Nawaz
Sharif bezeichnete den Angriff Indiens als Akt der „offenen
Aggression“. Schusswechsel innerhalb Kaschmirs seien ja wahrlich
keine Seltenheit, das allerdings Bodentruppen auf fremdes
Staatsgebiet vorrücken, kommt hingegen doch sehr selten vor. Nach
der Antwort des pakistanischen Premierministers, hat Indien umgehend
einige Dörfer entlang des Grenzverlaufs evakuieren lassen.
Sowohl Indien als auch Pakistan erheben
Anspruch auf die gesamte Region von Kaschmir und mit der Aufteilung
in eine indische und eine pakistanische Seite ist in Wahrheit niemand
glücklich. Seit 2003 herrscht zwar offiziell eine Waffenruhe, aber
es kommt dennoch regelmäßig zu Zwischenfällen.
Seit dem Juli 2016 ist die Lage in
Kaschmir immer explosiver geworden. Der Grund ist, dass indische
Soldaten einen Separatistenführer getötet/ermordet haben und
seither ständig Demonstrationen stattfinden. Die Polizei geht gegen
die Demonstranten mit voller Härte vor und so ist es auch kein
Wunder, dass bisher bereits 90 Menschen den Tod fanden. Eine von den
Behörden verhängte Ausgangssperre wurde mehr oder weniger
ignoriert. Niemand lässt sich trotz der Gewaltexzesse der indischen
Polizei daran hindern an Demonstrationen teilzunehmen.
Der Kaschmir Konflikt wird hoffentlich
in Kürze friedlich gelöst. Die hauptsächlich aus Muslimen
bestehende Bevölkerung will entweder die vollständige
Selbständigkeit für Kaschmir oder einen Zusammenschluss mit
Pakistan. Was die indische Regierung von diesen Bestrebungen hält,
erkennt man daran, dass in der Himalaya-Region hunderttausende
Soldaten stationiert sind. Im Kaschmir-Konflikt sind seit 1989
bereits unfassbare 68.000 Menschen ums Leben gekommen.
Was kann man zusammenfassend über
den achten BRICS-Gipfel sagen?
Eines noch im vorigen Jahr groß
angesprochene Thema der Errichtung einer gemeinsamen Ratingagentur,
um damit mit den weltweit bekanntesten konkurrieren zu können, hat
keinerlei Fortschritte gebracht. Man konnte sich lediglich darauf
einigen, dass man sich mit dem Thema weiterhin beschäftigen und
Vorschläge unterbreiten werde. Mit der bisherigen Umsetzung zur
Errichtung einer gemeinsamen Entwicklungsbank,
ist man hingegen sehr zufrieden. Beim BRICS-Gipfel konnte man sich
auch darauf einigen, noch mehr Anstrengungen zu unternehmen um die
Handelsbeziehungen zum Asiatischen Raum zu intensivieren.
Der politische Teil der
Abschlusserklärung lautet folgendermaßen: "Wir bekräftigen
unsere gemeinsame Vision einer stattfindenden profunden Veränderung
in der Welt, hin zu einer gerechteren, demokratischen und
multipolaren internationalen Ordnung, die auf der zentralen Rolle der
Vereinten Nationen und dem Respekt vor dem internationalen Recht
basiert. BRICS verurteile
unilaterale militärische Interventionen und Wirtschaftssanktionen,
die internationales Recht und universell anerkannte Normen der
internationalen Beziehungen verletzen."
Schauen wir uns doch einmal an, wie
es den fünf BRICS-Staaten derzeit geht
Brasilien
Eine Vielzahl ranghoher Politiker
stehen unter Korruptionsverdacht und sind mehr als nur im Visier der
Staatsanwaltschaft. Die Ex-Präsidentin Dilma Rouseff wurde
beispielsweise im August aus ihrem Amt gejagt. Ihr Nachfolger Michel
Temer hat vor das Land, welches unter einer enormen Arbeitslosigkeit,
leeren Staatskassen und einer hohen Inflation sowie den sinkenden
Ölpreisen leidet mittels einer Vielzahl von Reformen aus der
Rezession zu holen.
Russland
Das größte Problem Russlands ist der
sinkende Ölpreis. Präsident Wladimir Putin setzt sich gemeinsam mit
der OPEC vehement dafür ein, die Preise wieder ansteigen zu lassen.
Die Wirtschaft des Landes stagniert und die Preise steigen. Mit Hilfe
von Privatisierungen hofft man zusätzliche 13 Milliarden Euro zu
lukrieren. Die Sanktionen der USA und der EU haben natürlich auch
das ihrige dazu beigetragen der russischen Wirtschaft zu schaden. Wer
allerdings genau hinsieht wird erkennen, dass die Bevölkerung diese
Maßnahmen ihrem Präsidenten nicht krumm nicht und viel eher mit
Stolz darauf reagiert, dass er sich vom Westen nicht in die Knie
zwingen lässt. Russland, so ist ihre Meinung, ist wieder wer in der
Weltpolitik.
Indien
Die Zukunftsprognosen für den
Subkontinent sind gut bis sehr gut. Ein Wirtschaftswachstum von 7 %
oder mehr sind aus Sicht des Internationalen Währungsfonds für
dieses und die nächsten Jahre durchaus zu erwarten. Die Inflation
ist zwar mit bis zu 6 % sehr hoch, bleibt aber für die nächsten
Jahre garantiert und dem jährlichen Wirtschaftswachstum. Indien hat
etwa 1,3 Milliarden Einwohner und besitzt insgesamt 29 Bundesstaaten.
Es ist daher auch gar nicht verwunderlich, dass es in Indien (jawohl
nicht nur in Österreich und Deutschland), einen enormen
Abgabendschungel gibt. Indien hat sich allerdings vorgenommen diese
Verknotungen zu entwirren, indem man eine allgemeine Steuer auf Güter
und Dienstleistungen einführen will. Sollte dies gelingen, so könnte
der Subkontinent mit einem Schlag ein zusätzliches Wachstum von bis
zu 2 % Punkten erreichen. Für die indische Bevölkerung, welche in
den Städten lebt, scheint es eine rosige Zukunft zu geben. Der
Großteil der Inder lebt allerdings in den ländlichen Regionen und
dort ist in Wahrheit das Elend zu Hause. Diese 800 Millionen Inder
haben im Jahre 2016 weniger Nahrungsmittel zur Verfügung als vor 40
Jahren. Es gibt also noch einiges zu tun...
China
Von China wird oftmals
fälschlicherweise behauptet, dass es mit dem Land bergab geht, weil
man nicht mehr 10 % Wirtschaftswachstum oder mehr erreicht. Wer diese
Meinung vertritt, hat vor einigen Jahren nur nicht zugehört als man
beschlossen hat von der weltweiten Flutung mit Billigprodukten
umzusteigen auf die Stärkung der Binnenwirtschaft und vor allem die
Dienstleistung. Mit einem Wachstum von 7 % war man nach dieser
richtungsweisenden Entscheidung immer noch mehr als zufrieden. Fakt
ist, dass man seit 2007 dieses regelmäßig erreicht. Sorgen bereiten
allerdings sehr wohl Überkapazitäten im Bereich der
Schwerindustrie, die enorm gestiegenen Immobilienpreise und die
Banken, welche in ihren „Beständen“ eine Vielzahl fauler Kredite
haben...
Südafrika
Südafrika ist de facto das aktuelle
Sorgenkind. Die Wachstumsrate ging in den letzten Jahren zurück und
es ist fraglich ob es 2016 überhaupt ein Wachstum gibt. Aktuell wird
Südafrika von den Ratingagenturen (noch ist keine der BRICS-Staaten)
knappest besser als dem Ramschstatus bewertet. Das der aktuelle
südafrikanische Präsident Jacob Zuma unter Korruptionsverdacht
steht, ist auch nicht gerade hilfreich, um von Ratingagenturen besser
bewertet zu werden. Ganz nebenbei gibt es gegen den Finanzminister
Betrugsvorwürfe. In dem Moment als die Meldung verkündet wurde,
sank die südafrikanische Währung (Rand) um 4 %.
Damit hätten wir gleich wieder einen
Bezug zu Österreich. Dort sind wir in der glücklichen Lage, dass
Korruptionsvorwürfe und sonstige Delikte „nur“ gegen einen
ehemaligen Finanzminister vorhanden sind...
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