Der
türkische Präsident Erdogan wird ja heute Montag in Brüssel
erwartet. Erwartungsgemäß werden sich Erdogan und die EU auf diesen
Plan einigen und bis Mitte Oktober, beim nächsten EU-Gipfeltreffen
ausgearbeitet und raschest umgesetzt. Man verspricht sich davon, dass
die Zustände auf den griechischen Inseln und auch auf der
Balkanroute bis zum Frühjahr wieder in geordnete Bahnen bewegt. Die
Strecke über den Balkan hat sich ja inzwischen zur wichtigsten Route
nach Österreich, Deutschland bzw. Schweden entwickelt.
2015
dürften ca. 350.000 Flüchtlinge die Ägäis überquert haben.
Lediglich wurden von der türkischen Küstenwache aufgegriffen.
Nachdem die Seegrenze zwischen Griechenland und der Türkei höchst
umstritten ist, gab es da zusätzliche Probleme... Diese Probleme
sollen durch die gemeinsame Patrouille beseitigt werden.
Die
EU hat der Türkei eine schrittweise Abschaffung der Visumspflicht in
Aussicht gestellt, wenn die Türkei seine Außengrenzen besser
schützt. Der für die Nachbarschaftspolitik zuständige EU-Kommissar
Johannes Hahn, hatte eine Aufhebung der Visumspflicht für 2017 in
Aussicht gestellt. Sollte die Türkei sich auch mehr um die
Integration der Flüchtlinge kümmern, wird die EU auch über die
UN-Hilfswerke der Türkei mehr Geld für die Unterstützung der
Flüchtlinge zur Verfügung stellen. Man spricht von einer
Größenordnung von etwa 250 Millionen Euro.
Die
Türkei hat ihrerseits den Vorschlag gebracht eine Sicherheitszone in
Syrien zu schaffen. In der EU ist man mittlerweile bereit auch
darüber nachzudenken. Sollte die EU die Türkei als sicheres
Herkunftsland einstufen, so würde das bedeuten, dass in der Türkei
niemand verfolgt wird.
Was
sich wohl die Kurden dabei denken...
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