Kaum wurde
bekannt, dass das TPP unterzeichnet wurde, kam es in vielen der
betroffenen Länder zu Demonstrationen. Die Kritik richtet sich vor
allem an die Einschränkung der nationalen Souveränität und gegen
die internationalen Schiedsgerichte, welche über eine enorme
Entscheidungsgewalt verfügen würden. Eine Bevorzugung der großen
internationalen Unternehmen sei zu erwarten.
Chiles
Demonstranten befürchten zu einer nordamerikanischen Kolonie zu
verkommen und kritisieren, dass die Verhandlungen im Geheimen
stattgefunden haben. Die indigene Bevölkerung ist wütend, weil man
sie nicht zu den Gesprächen über das TPP eingeladen hat, wo dieses
Abkommen doch eindeutig ihre Rechte beschneidet. Die Bevölkerung ist
sich außerdem sicher, dass durch die Erleichterung zur
Privatisierung des Saatgutes der international tätige Konzern
Monsanto, enorm profitieren wird.
In Perus Hauptstadt Lima setzte die
Polizei Wasserwerfer und Tränengas ein, um zu verhindern das die
Demonstranten, bis vor das Kongressgebäude kamen. Bei den
darauffolgenden Zusammenstößen gab es mehrere Verletzte.
Wie geht es weiter?
Die zwölf
Länder haben jetzt zwei Jahre Zeit, um das Abkommen im Parlament
zu ratifizieren oder abzulehnen. Eine Modifizierung ist allerdings
nicht mehr möglich.
Die Wahrscheinlichkeit, dass dieses
Abkommen von allen zwölf Ländern ratifiziert wird erscheint sehr
gering. Hillary Clinton und Bernie Sanders, die beiden
aussichtsreichsten demokratischen Kandidaten für die U.S.
Präsidentschaftswahl, haben sich z.B. gegen das Abkommen
ausgesprochen.
Es bleibt also den Befürwortern des
Abkommens zwei Jahre Zeit, um die parlamentarischen Gegner mit
liebevoller Bestimmtheit und/oder ein paar finanziellen
Unterstützungsbeiträgen, von diesem Projekt zur Förderung der
Multikonzerne zu überzeugen.
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