Der APEC Gipfel

Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgmeinschaft (APEC) ist eine internationale Organisation, welche es sich zum Ziel gesetzt hat, eine Freihandelszone für den pazifischen Raum einzurichten. Derzeit lebt in den 21 APEC-Staaten etwa die Hälfte der Weltbevölkerung. APEC wurde im Jahr 1989, von zwölf Ländern gegründet. Die Initiative dazu ging von Australien, Japan und den USA aus. Die APEC verfügt über ein bescheidenes Budget, welches aus jährlich, 3,5 Millionen US-Dollar besteht.

Das letzte Treffen fand am 17. und 18. November in Papua-Neuguinea statt. Aufgrund des Handelskriegs zwischen China und den USA, kam es im heurigen Jahr zu keiner gemeinsamen Abschlusserklärung. Der Gastgeber, Premierminister Peter O´Neill verkündete dies mit folgenden Worten: „Das liegt daran, dass es im Raum zwei große Giganten gibt“.

Der Inselstaat Papua-Neuguinea besteht aus acht Millionen Einwohnern und ist das ärmste aller Mitgliedsländer. Nur 13 % der Bevölkerung sind an das Stromnetz angeschlossen. Die USA hat Papua-Neuguinea am Rande des Treffens versprochen, in den nächsten Jahren beim Ausbau des Stromnetzes behilflich zu sein. Das Ziel ist es, bis zum Jahre 2030, 70 % der Bevölkerung mit Strom zu versorgen. Weitere Länder, welche sich an diesem Projekt beteiligen sind Australien, Japan und Neuseeland.

Bereits vor dieser Vereinbarung haben die USA angekündigt (gemeinsam mit Australien), in Papua-Neuguinea, einen neuen Militärstützpunkt zu errichten... da werden sich die Insulaner aber freuen...

Diverse Nettigkeiten wurden beim Gipfel zwischen dem US-Vizepräsidenten Mike Pence und dem chinesischen Staatschef Xi Jinping ausgetauscht. Pence drohte China mit weiteren Strafzöllen in Milliardenhöhe. China ist nämlich, wie in vielen anderen Teilen der Welt auch im Pazifikraum darauf bedacht, seinen Einfluss mit kreditfinanzierten Infrastrukturprojekten zu steigern. Pence bezichtigte die Chinesen, die kleineren Staaten solcherart in die Abhängigkeit zu treiben – worum er nicht unrecht hat.

Die Warnung von Mike Pence im Wortlaut: „Nehmt keine Kredite an, die eure Souveränität gefährden. Schützt eure Interessen. Erhaltet euch eure Unabhängigkeit. Macht es wie Amerika - immer euer eigenes Land zuerst“. Das kann man durchaus so stehen lassen, aber die Ergänzung das China häufig „schlechte Qualität“ liefere, ging wohl doch eher in den Bereich unterhalb der Gürtellinie... Es folgte ein hitziges Wortgefecht zwischen Xi und Pence, wobei der chinesische Staats- und Parteichef feststellte, dass sein Land niemanden in eine Falle locken wolle und er warnte die USA vor einem „Handelskrieg“. Am Ende gäbe es keinen Gewinner.

Papua-Neuguineas Premierminister Peter O'Neill kritisierte die USA und China am Ende des Gipfels: „Natürlich ist die ganze Welt besorgt. Das ist eine Situation, in der sich beide Länder zusammen-setzen und eine Lösung finden müssen."

Der Premierminister hat Recht, aber es sieht eher danach aus, dass sich China und die USA, um das Schauferl in der Sandkiste streiten als über eine sinnvolle Lösung ihres Konflikts nachzudenken.