Donnerstag, 25. Juni 2015

Myanmar – Aung San Suu Kyi darf nicht für das Präsidentenamt kandidieren

Die Oppositionsführerin und Friedensnobelpreisträgerin Aung San Suu Kyi darf nicht für das Präsidentenamt kandidieren, weil ein Gesetzesantrag welcher dies erlaubt hätte, an der dafür erforderlichen 75 % Marke scheiterte. Dies verkündete der Parlamentspräsident Shwe Mann. Pikanterweise bestehen nur 25 % des Parlaments aus nicht gewählten Soldaten...

Mit der Gesetzesvorlage wollte man die Macht des Militärs minimieren. In Myanmar darf man nämlich unter anderem nur dann Präsident oder Vizepräsident werden, wenn jemand keine Kinder mit einer ausländischen Staatsbürgerschaft hat und nicht mit einem Ausländer verheiratet ist. Weil die Kinder von Aung San Suu Kyi britische Pässe besitzen ist die Friedensnobelpreisträgerin somit ausgeschlossen.

Offiziell ist die Macht und Herrschaft der Militärjunta seit dem Jahr 2011 beendet. Am 4. Februar 2011 wurde ein ziviler Präsident als Staatsoberhaupt eingesetzt. In der Realität ist die Macht weiterhin in den Händen der Generäle.

In Myanmar leben etwa 55 Millionen Menschen. Aufgrund der hohen AIDS-Zuwachsraten, welches die Junta einst bestritten hat, wurde das Problem sogar noch verschlimmert. Der Hauptgrund liegt in der Prostitution, welche vor allem in Rangun weit verbreitet ist. Bis zu 2 % der Bevölkerung sind HIV-positiv.

Einst gab es in Myanmar eine sehr hohe Bildungstradition. Diese ist durch das Militärregime extreme geschrumpft. Hochschulen wurden z. B. aus Angst vor Studentenaufständen geschlossen. Es gibt keine Lernfreiheit. Mittlerweile ist es immerhin wieder möglich einige Fächer per Fernkurs zu studieren. Die Bücherweitergabe in der Universität ist ebenso stark eingeschränkt. Ein Medizinstudent darf sich kein Geschichtsbuch ausleihen...

Es wäre also Zeit, für eine rasche Veränderung des Politsystems in Myanmar.

http://www.zeit.de/politik/ausland/2015-06/myanmar-aung-san-suu-kyi-kandidatur