Freitag, 2. Oktober 2015

Wie geht die EU in den nächsten Tagen und Wochen in der Flüchtlingsproblematik vor?

Die Flüchtlinge werden kurz bevor der Winter beginnt verstärkt versuchen, nach Europa zu gelangen. In der österreichischen Bundesregierung geht man derzeit von etwa 375.000 Personen aus. Wenn man bedenkt, dass alleine im September etwa 280.000 Personen über Österreich nach Deutschland gekommen sind, so dürfte diese Zahl wohl eindeutig zu niedrig angesetzt sein.


Weitere Schätzungen besagen, dass von diesen 375.000 Flüchtlingen nur 25.000 in Österreich um Asyl ansuchen. Die restlichen würde angeblich Deutschland aufnehmen. Mich würde interessieren was die Deutschen dazu sagen, wenn sie von den Prognosen der österreichischen Bundesregierung Bescheid wüßten...



Deutschland hat im September bereits 280.000 Flüchtlinge aufgenommen. Vielleicht nehmen sie ja noch 220.000 bis zum Ende des Jahres auf. Das wären dann 500.000 in den letzten vier Kalendermonaten dieses Jahres. Für Deutschland wäre damit wohl die Schmerzgrenze erreicht. Für die restlichen 130.000 Flüchtlinge müsste man sich dann schleunigst etwas einfallen lassen. Das Problem ist allerdings, dass es vermutlich weit mehr als 375.000 Flüchtlinge geben wird, welche über Österreich nach Deutschland kommen wollen.



Die Telefonleitungen zwischen dem österreichischen Bundeskanzler Werner Faymann, seiner deutschen Amtskollegin Angela Merkel und dem EU-Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker glühen derzeit sowieso heiß. Der Grund dafür ist, dass die EU in Griechenland und Italien bis Ende November riesige Sammellager für Flüchtlinge errichten will. Dort sollen die Neuankömmlinge kontrolliert und nach den Wunschvorstellungen dieser drei oben genannten möglichst fair und gleichmäßig auf sämtliche EU-Mitgliedsstaaten aufgeteilt werden. Das wird wohl eine Schwerstarbeit werden, wenn man bedenkt wie viele Mitgliedstaaten sich gegen die Aufnahme von Flüchtlingen wehren.



Bundeskanzler Faymann hat bereits zugesagt, dass Österreich bei der Errichtung von „Hotspots“ auf den griechischen Inseln Chios, Kos, Lesbos und Samos mithelfen wird. Einhundert österreichische Beamte, Polizisten und Soldaten sollen dafür nach Griechenland entsendet werden. Diesbezügliches Zitat vom österreichischen Bundeskanzler Faymann „Wer ein Recht auf Asyl hat, wird dort unterstützt. Wer keines hat, muss bereits an dieser Grenze zurückgeführt werden“. Es stellt sich halt die Frage was bei den Hotspots passiert, wenn die Flüchtlinge nicht freiwillig umdrehen...



Am Wochenende werden Juncker, Faymann und Merkel mit dem alten und neuen griechischen Premierminister Alexis Tsipras nähere Details besprechen. Am Montag gibt es dann in Brüssel mit dem türkischen Präsident Erdogan Gespräche über eine intensive gemeinsame Grenzsicherung des Mittelmeeres.